Spahn mit versöhnlichen Worten bei der Krankenhaus­gesellschaft

Berlin – Der Kreis in seiner Amtszeit schließt sich: Als eine der ersten Veranstaltungen im Gesundheits­wesen als Minister hatte Jens Spahn im April 2018 den Frühjahresempfang der Deutschen Krankenhaus­gesellschaft (DKG) besucht. Einer seiner wohl letzten Auftritte als Bundesgesundheitsminister vor der Selbstverwaltung war nun wieder bei der DKG.

Auf der nachgeholten Verabschiedung des langjährigen DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum vorges­tern in Berlin würdigte der Minister den langjährigen Hauptgeschäftsführer. In den 15 Jahren habe Baum fünf Minister aus drei Parteien an der Spitze des Gesundheitsministeriums erlebt. „Im Gegensatz dazu stehen Sie für Beständigkeit und Verlässlichkeit.“

Während er bei seiner Rede 2018 noch streng mit der Selbstverwaltung ins Gericht ging („Ich habe schon die Erwartung, dass Sie das Gesetz umsetzen“), klingen die Töne 2021 und nach den 18 Monaten Pande­mie versöhnlicher: „Das System hat funktioniert. Der Zugang zu medizinischen Leistungen war immer für alle möglich.“

In seiner Version für die kommenden 2020-Jahre gehöre „zu einem starken Staat auch ein verlässliches Gesundheitswesen.“ Er lobte die Kooperation der Kliniken in der Pandemie, die sich bei der Versorgung von schwer kranken Menschen deutlich besser als je zu vor ausgetauscht haben. Und Spahn erinnerte daran, wie deutlich die Krankenhäuser auch finanziell in der Zeit unterstützt wurden.

Mit Blick auf die ganze Legislatur seien in einigen Bereichen der Gesundheitspolitik „mehr Veränderun­gen als in den vergangenen 20 Jahren“ umgesetzt worden. Angefangen bei den Berufsgesetzen, aber be­son­ders auch bei der Digitalisierung. „Das, was auf den Weg gebracht wurde, wird endlich etwas bringen.“

All die Bitten, die er aus der Selbstverwaltung bekommen habe, „doch noch einmal alles um zwei Jahre zu verschieben“, habe er immer mit „nein, wir fangen nun an“ beantwortet. 2018 bei der Rede vor der DKG sagte Spahn schon, dass „wir entscheiden“, nachdem die Lage analysiert und die damals noch nicht vorhandene Abteilung Digitalisierung gegründet wurde.

Beim Thema Krankenhausfinanzierung wurden in Spahns Amtszeit die Pflegekosten aus den diagnosebe­zo­genen Fallpauschalen (DRG) heraus­genommen. Was künftig noch verändert werden müsse „darüber bin ich bereit zu sprechen.“ Ob das die DRG insgesamt sind oder eine Pauschale für eine generelle Da­seinsvorsorge, das stellte er aber je­weils infrage.

Nach seiner Aussage hätte er im Jahr 2020 eine größere Krankenhausstrukturreform angestrebt – wenn das Management der Pandemie nicht dazwischen gekommen wäre. „Ich hätte aber tatsächlich Lust, das nun noch zu gestalten“, sagte Spahn zum Abschluss. „Aber das wird gerade an anderer Stellen entschie­den.“

bee