SPD-Gesundheits­politikerin Bärbel Bas soll Bundestags­präsidentin werden

Berlin – Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden. SPD-Frak­tionschef Rolf Mützenich werde dem Fraktionsvorstand am Abend vorschlagen, Bas für den Posten zu nominieren, sagte ein Fraktionssprecher heute.

Die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz soll demnach für das Amt der Bundestagsvizepräsi­den­tin kandidieren. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand billigte die Personalvorschläge dem Sprecher zufolge einstimmig.

Bas ist bislang stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Die gelernte Personalmanagerin aus Duisburg sitzt seit 2009 im Bundestag und befasst sich vor allem mit Sozial- und Gesundheitsthemen.

Özoguz ist ebenfalls seit 2009 Bundestagsabgeordnete. Von 2013 bis 2018 war die Hamburgerin Beauf­tragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Das Amt des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin wird traditionell von der stärksten Fraktion besetzt; nach der Bundestagswahl ist dies die SPD.

Insbesondere sozialdemokratische Frauen hatten zuletzt gefordert, das Amt weiblich zu besetzen. Im Gespräch war zuvor auch Fraktionschef Mützenich gewesen.

Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).

afp