SPD in Thüringen will Schulgeld für Pflegeausbildung abschaffen

Erfurt – Die SPD-Landtagsfraktion in Thüringen will mit ihren Koalitionspartnern Pflegelehrlinge an freien Schulen von Gebühren befreien. Dieses Schulgeld dürfe in Thüringen nicht wie vom Bund vorgesehen erst 2020 wegfallen, sondern müsse so schnell wie möglich abgeschafft werden, wie die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Pelke, gestern in Erfurt erklärte. Sie sprach von einer „moralischen Verpflichtung“, nicht auf das Jahr 2020 zu warten.

Möglicherweise solle die Abschaffung auch rückwirkend gelten. Zuvor hatte sich die Fraktion auf einer Klausur mit dem Zustand in der Pflege beschäftigt. Das Land soll den Schulen nach dem Willen der SPD die fehlenden Einnahmen ersetzen. Mit Linken und Grünen wolle man nun darüber verhandeln, wie diese Gebührenfreiheit so schnell wie möglich umgesetzt werden könne. Nach Angaben des SPD-Gesundheitspolitikers Thomas Hartung rechnet die SPD damit, dass pro Jahr ein kleiner einstelliger Millionen-Euro-Betrag nötig ist, um die Gebühren für die Auszubildenden zu übernehmen.

In einem auf der Klausur verabschiedeten Arbeitspapier fordert die SPD-Fraktion zudem weitere Maßnahmen auf Landesebene, um den Pflegenotstand zu bekämpfen. Dazu gehört die Ausbildung von Flüchtlingen zu Altenpflegern und die Aushandlung eines Thüringer Branchentarifvertrages für die Altenpflege.

Selbst innerhalb Thüringens gebe es derzeit immerhin große Verdienstunterschiede bei Menschen, die als Altenpfleger arbeiteten, sagte die SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann. Gerade ambulante Pflegekräfte kämen häufig nicht über einen Brutto-Monatsverdient von 1.700 Euro hinaus. Damit erhielten sie im Alter so wenig gesetzliche Rente, dass sie sich einen Pflegeplatz nicht würden leisten können.

Nach Zahlen der Bundesregierung ist der Pflegenotstand in Thüringen sehr hoch. Auf 100 offene Stellen kommen danach nur 14 Arbeitssuchende. Dramatischer sehe die Situation nur in Sachsen und Rheinland-Pfalz aus, wo auf 100 offene Stellen 13 arbeitslose Pflegefachkräfte kämen.

dpa