Spitzenpersonal im BMG: Luft neuer Staatssekretär, Abteilungsleitungen weiter unklar

Berlin – Der Wechsel im Personaltableau im Bundesgesundheitsministerium (BMG) nimmt nur langsam Fahrt auf. Am vergangenen Montag wurde der neue Beamtete Staatssekretär Christian Luft ernannt.

Er war zuletzt bis 2021 Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, seitdem im Ruhestand. Davor war er auch im Kanzleramt unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie in verschiedenen Funktionen im Sozial- und Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg tätig.

Zwei Wochen zuvor war Katja Kohfeld als weitere Beamtete Staatssekretärin ernannt worden. Kohfeld wechselte 2019 vom Kanzleramt ins Bundesgesundheitsministerium (BMG), damals unter der Leitung von Jens Spahn (CDU). Zuletzt war sie die Leiterin der Unterabteilung 22 im Ministerium, die sich vor allem um Versorgungsfragen kümmerte.

Vakant bleibt zum Halbjahreswechsel die Leitung der einflussreichen Abteilung 2 „Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung“ im BMG. Der bisherige Leiter, Michael Weller, beendete seinen Dienst am 30. Juni. Einer seiner letzten Auftritte fand bei der Befragung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor dem Gesundheitsausschuss im Bundestag statt.

Die Nachbesetzung ist noch nicht geregelt. In den vergangenen Wochen wurde im politischen Berlin viel über Barbara Geiger, Richterin am Bundessozialgericht in Kassel, als mögliche Nachfolgerin berichtet. Allerdings könnte die Personalie noch an Fragen des Rückkehrrechts hängen. Das BMG selbst kommentiert den Stand dieser Personalfrage auf Anfrage nicht.

Ob auch die weiteren Abteilungsleitungen, die von Amtsvorgänger Karl Lauterbach (SPD) berufen wurden, bleiben werden, ist im Haus offenbar ebenfalls nicht ganz sicher. So wird die Leitung der Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“ derzeit von dem stellvertretenden Leiter, Sebastian Zilch, geführt. Abteilungsleiterin Susanne Ozegowski befindet sich derzeit in Elternzeit. Beide wurden von Lauterbach eingesetzt.

Ähnliches gilt auch für die Leiterin der Abteilung 6 „Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit, Nachhaltigkeit“, Ute Teichert. Sie war im Februar 2022 ins BMG gekommen, davor wurde sie in der Coronapandemie bekannt als Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes.

Nicht mehr im BMG ist dagegen der Leiter der Abteilung Z „Zentralabteilung, Europa und Internationales“. Ingo Behnel ist seit dem 16. Mai Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Die Abteilung von Behnel war in der Coronapandemie zuständig für die Maskeneinkäufe, für die der damalige Minister Spahn nun in der Kritik steht. Nachfolger ist Heiko Rottmann-Großner, der bisherige Leiter der Unterabteilung 61 „Gesundheitssicherheit“.

bee