Streit um Verbesserung der Krankenhaushygiene

Berlin – Um die Verbesserung der Hygiene im Krankenhaus streiten die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei geht es um Maßnahmen im Rahmen des sogenannten Hygienesonderprogramms. Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes soll es den Krankenhäusern dabei helfen, qualifiziertes Hygienefachpersonal auszubilden und zu beschäftigen.
„Aber nahezu flächendeckend wird von den Krankenkassen die Anerkennung von Maßnahmen systematisch unterlaufen“, erklärte der Hauptgeschäftsführer der DKG, Georg Baum. Zum Beispiel erhielten Kliniken, die Assistenzärzte zu Krankenhaushygienikern ausbildeten, nur die Förderung für maximal eine Weiterbildungsstelle. Gleiches gelte für hygienebeauftragte Ärzte – auch hier werde meist lediglich eine Stelle bewilligt. „Regelmäßig werden die Bedarfe der Kliniken bezüglich der Hygienefachkräfte seitens der Krankenkassen heruntergerechnet und somit die Förderabsicht des Gesetzes unterlaufen“, kritisierte Baum.
Laut der DKG ist es vielfach schwer, geeignetes Personal zu finden. „Krankenhäuser tun alles, was möglich ist, um die Hygienesituation weiter zu verbessern. Die Krankenkassen müssen aufhören, das Förderprogramm mit angezogener Bremse zu fahren“, appellierte der DKG-Hauptgeschäftsführer.
Der GKV-Spitzenverband hatte heute mitgeteilt, dass die Krankenkassen bislang insgesamt 131 Millionen Euro ausgegeben haben, um die Ausstattung von Kliniken mit Hygienepersonal zu fördern. Mit diesem Geld sollen Krankenhäuser qualifiziertes Hygienepersonal einstellen, aber auch die Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften und Ärzten in diesem Bereich sowie externe Beratungen bezahlen.
Von den rund 2.000 Krankenhäusern in Deutschland sind laut Kassen 1.555 anspruchsberechtigt. Bisher haben 1.218 von ihnen Fördergelder abgerufen. Rund 86,8 Millionen Euro haben die Kliniken für die Einstellung neuer Hygienekräfte, für die interne Besetzung und für die Aufstockung von Teilzeitstellen erhalten. Damit entfallen etwa zwei Drittel der bisherigen Geldbeträge auf Vereinbarungen zur Beschäftigung von Hygienefachkräften, Krankenhaushygienikern und hygienebeauftragten Ärzten.
In die Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für Pflegekräfte und Ärzte sind rund 23,6 Millionen Euro geflossen. Weitere rund 8,9 Millionen Euro haben die Kliniken für die Beratung durch externe Krankenhaushygieniker verwendet. Beträge in Höhe von etwa zwölf Millionen Euro können die Kassen laut ihrem Spitzenverband aufgrund der aktuellen Datenlage noch keiner konkreten Maßnahme zuordnen.
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