Streit um Warnstreik an Charité

Berlin – Der für morgen von Verdi angesetzte Aktions-Warnstreik an der Charité sorgt für Streit. Beteiligen werden sich voraussichtlich nur wenige Mitarbeiter, betonte die Gewerkschaft heute. „Es werden am Dienstag keine Massen auf die Straßen gehen“, sagte Verhandlungsführer Kalle Kunkel. Er rechne mit weniger als 100 Teilnehmern. Hintergrund seien Uneinigkeiten mit der Arbeitgeberseite über eine Notdienst­vereinbarung, mit der die Versorgung der Patienten während des Ausstands geregelt wird. Es würden etwa geplante Operationen verschoben, erläuterte Kunkel.

Die Charité informierte zunächst nicht über zu erwartende Einschränkungen, kritisierte aber den Aktionsstreik. Dieser sei „kein konstruktiver Weg, um die im Tarifvertrag von 2016 gemeinsam definierten Ziele zwischen ver.di und der Charité zu erreichen“, sagte der Ärztliche Direktor der Charité, Ulrich Frei. Er betonte, der Vorstand teile die Auffassung, dass es mehr Pflegepersonal im Krankenhaus geben müsse. Angesichtes des bundesweit bestehenden Fachkräftemangels sei es „trotz internationaler Anwerbung von Pflegekräften noch nicht gelungen, alle von der Charité budgetierten Stellen zu besetzen“. Dennoch seien mehr als 250 zusätzliche Pflegekräfte eingestellt, weitere würden folgen.

„Wenn nun allerdings in Bereichen, in denen das Besetzungsziel noch nicht vollständig erreicht ist, umgehend Aufnahmestopps und Bettensperrungen verfügt werden, ist dies angesichts der Aufgabe der Charité, im Rahmen ihrer Daseinsfürsorge für das Patientenwohl zu sorgen, kein gangbarer Weg“, sagt Frei. Mit den Aktivitäten und dem geplanten Streik konterkariere ver.di die Bemühungen der Charité um mehr Personal.

Mit dem Warnstreik will Verdi Druck aufbauen in den aktuellen Verhandlungen – der Konflikt dreht sich um die Arbeitsbelastung von Pflegekräften und schien schon vor gut einem Jahr beigelegt. Ein neuer, nun ausgelaufener Tarifvertrag sah personelle Mindest­besetzungen auf Stationen und damit einen Personalzuwachs vor. Laut Verdi wird der Tarifvertrag jedoch unterlaufen.

In einem anonymen Brandbrief, über den der RBB gestern berichtete, beklagen Pflege­kräfte aus der Anästhesie allerdings nicht nur die dünne Personaldecke. Geschildert werde auch eine Reihe von Mängeln baulicher und struktureller Art im neuen Notfall­zentrum in Mitte, wie etwa ein gemeinsamer Raum für Patienten vor und nach Opera­tionen. Interne Standards in Pflege, Hygiene und Arbeitsschutz würden missachtet, lautet das Fazit. Rund 160 Ärzte und Pfleger sollen den Brief unterzeichnet haben. Zu diesen Vorwürfen äußerte sich die Klinik zunächst nicht.

Berlins Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) beklagt laut Tagesspiegel, Berlin werde bei der Finanzierung der Charité vom Bund alleingelassen. Verbesserun­gen, etwa durch Zuschläge für besondere Aufgaben von Unikliniken, würden auf Bun­desebene blockiert, zitiert die Zeitung Krach. Auch die zunehmenden Zuschüsse des Landes könnten das nicht kompensieren. Viele Unikliniken in Deutschland schreiben rote Zahlen – auch weil sie in der Regel Patienten mit schwierigen Krankheitsbildern behandeln. Die Charité dagegen bleibt mit hartem Sparkurs im Plus.

dpa