Tarifkonflikt an Unikliniken: NRW will Verhandlungen ermöglichen

Düsseldorf – In den Konflikt um einen Tarifvertrag „Entlastung“ an den sechs nordrhein-westfälischen Univer­sitätskliniken kommt Bewegung. Die Landesregierung kündigte heute den Austritt der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband des Landes NRW (AdL NRW) an, damit die Unikliniken eigene Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi führen können.

Nach Angaben von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte der AdL zuvor die Tarifge­mein­schaft der Länder (TdL) um Zustimmung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen für einen Entlastungsta­rifvertrag gebeten. In ihrer Mitgliederversammlung am 2. Mai habe die TdL dies jedoch abgelehnt.

Für den Austritt der Unikliniken muss das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz geändert werden. Ein ent­sprechender Gesetzentwurf soll unmittelbar nach Konstituierung des neuen Landtags eingebracht werden, kündigte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) an. Nach ihren Worten sollen die Ver­handlungen über den Tarifvertrag „schnellstmöglich“ beginnen.

Bereits am 13. Mai soll es ein Verfahrensgespräch zwischen Verdi und den Universitätskliniken geben, in dem der weitere Fahrplan zu Tarifverhandlungen besprochen werde. Pfeiffer-Poensgen betonte, dass der Austritt der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband nicht die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) infrage stelle.

Die Beschäftigten der sechs Unikliniken befinden sich seit vergangenem Mittwoch im Streik. Täglich beteili­gen sich daran laut Verdi rund 2000 Beschäftigte der Früh- und Spätschicht. Verdi will mit dem Tarifvertrag erreichen, dass sich die Arbeitsbedingungen in den Kliniken verbessern.

So soll darin eine verbindliche Personalbemessung für verschiedene Bereiche, Stationen und Berufsgruppen festgeschrieben sein. Auch die Auszubildenden sollen über einen Tarifvertrag bessere Ausbildungsbedingun­gen erhalten.

dpa