Thüringen beschließt Gehörlosengeld

Erfurt – Gehörlose Menschen in Thüringen erhalten Geld vom Land. Zur Finanzierung ihres Mehraufwands beispielsweise für technische Hilfen beschloss der Landtag heute mit den Stimmen aller fünf Fraktionen ein Gehörlosengeld in Höhe von 100 Euro monatlich.

Es soll nach dem von der Landesregierung vorgelegten Gesetz rückwirkend zum 1. Juli 2017 gezahlt werden. Die Zahl der Betroffenen liege bei 1.900, sagte Sozialministerin Heike Werner (Linke). Für die Zahlungen seien jährlich mehr als 2,2 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt vorgesehen.

Bisher bekommen nur blinde, stark sehbehinderte und taubblinde Menschen eine monatliche Überweisung vom Land, damit sie besser am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Das Landesblindengeld, das unabhängig vom Einkommen gezahlt wird, beträgt derzeit 360 Euro monatlich und soll im Juli auf 400 Euro steigen. Künftig soll von einem Sinnesbehindertengeldgesetz gesprochen werden.

Vertreter der Koalitionsfraktionen Linke, SPD und Grüne sprachen von einem Erfolg, dass nun auch für die Gehörlosen eine Regelung zum Nachteilsausgleich getroffen wurde. „Andere Bundesländer haben bereits solche Regelungen“, sagte die Linke-Abgeordnete Carola Stange.

Auch die Oppositionsfraktionen CDU und AfD unterstützten das Anliegen, verwiesen jedoch auf weiteren Handlungsbedarf des Landes. Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold kritisierte einen „recht großen Verwaltungsaufwand für einen recht bescheidenen Effekt für die Betroffenen“.

Die CDU konnte sich mit einem Entschließungsantrag nicht durchsetzen. Darin forderte sie, über den finanziellen Nachteilsausgleich hinaus die Beratung, Begleitung und Barrierefreiheit für sinnesbehinderte Menschen in Thüringen zu verbessern. Verlangt wurde unter anderem eine finanzielle Absicherung der Beratungsstellen und der Landesgeschäftsstelle des Blinden- und Sehbehinderten­verbandes.

Werner sagte in der Landtagsdebatte: „Es gibt noch viele Baustellen, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verbessern.“ Probleme könnten nur schrittweise gelöst werden.

dpa