Thüringen fördert Ersatzbeschaffung von Klinikgeräten

Erfurt – Für die Anschaffung von medizinischen Geräten und anderer in Kliniken verwendeter Technik stellt das Land Thüringen den Krankenhäusern in diesem Jahr 30 Millionen Euro zur Verfügung. Eine entsprechende Verordnung hat die Landesregierung beschlossen, wie die Staatskanzlei mitteilte.

Anspruch auf diese Pauschalförderung haben 44 Klinikstandorte, die die Landesmittel nicht nur für Medizin­technik, sondern auch für kleine Baumaßnahmen einsetzen können. Im Vergleich zum vergangenen Jahr sank die Gesamtfördersumme um zehn Millionen Euro, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums auf Nach­frage mitteilte.

Neben Mitteln für die Pauschalförderung stellt das Land auch Geld für größere Investitionen an Krankenhäu­sern zur Verfügung. Insgesamt waren es nach kürzlichen Angaben von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) 75 Millionen Euro Förderung pro Jahr.

Werner hatte nach Kritik aus den Reihen der CDU darauf verwiesen, dass diese Mittel unter Rot-Rot-Grün auf­gestockt worden waren, nachdem die damals CDU-geführte Landesregierung die Gelder 2012 auf 50 Millio­nen Euro eingefroren hatte. Allerdings halten Vertreter von Krankenhäusern und auch von Krankenkassen die Investitionsförderung des Landes für Kliniken weiterhin für zu knapp bemessen.

Die oppositionelle CDU hat die Krankenhauspolitik zu einem Thema im Wahlkampf gemacht. Anlass war ein Hilferuf des Universitätsklinikums Jena, das eine unzureichende Finanzierung der von ihm geleisteten Be­hand­lungen bei gleichzeitiger Inflation und Personalkostensteigerung beklagt und Bedarf an finanziellen Landeshilfen signalisiert hatte.

Werner betonte, es gebe keine Möglichkeiten für das Land, Finanzierungslücken bei Betriebskosten von Kranken­häu­sern aus Landesmitteln auszugleichen. Nach den geltenden gesetzlichen Regelungen der Klinikfinanzie­rung seien die Länder dazu überhaupt nicht berechtigt, erklärte die Linke-Politikerin in Erfurt. Betriebskosten müssten aus den Erlösen der Kliniken für erbrachte Behandlungen gedeckt sein, die von den Krankenkassen finanziert werden.

dpa