Thüringen: Gesetz zu Gesundheitsämtern im Herbst im Kabinett

Erfurt – Das Landesgesundheitsministerium in Thüringen will im Herbst einen Entwurf für das geplante Gesetz zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Land vorlegen.

Nach den Abstimmungen unter den Ministerien werde dieser voraussichtlich im Oktober erstmals im Kabinett beraten, teilte ein Ministeriumssprecher kürzlich mit.

Danach sollen in Anhörungen unter anderem die Vertreter der Kommunen Stellung zu den Gesetzesplänen nehmen können, bevor die Landesregierung den Entwurf voraussichtlich Ende des Jahres beschließen und dem Landtag zuleiten will.

In dem Gesetz sollen die vielfältigen Aufgaben der kommunalen Gesundheits­ämter verankert werden. Der Landtag hatte die Landesregierung vor einem Jahr aufgefordert, ein zeitgemäßes Gesetz zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes vorzulegen. In dem Beschlusstext ist dafür keine konkrete Frist genannt.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Cornelia Klisch monierte, dass den Fraktionen bisher kein Gesetzentwurf vor­liege. Sie verwies unter anderem auf die Coronapandemie, die den Verbesserungsbedarf in den Gesundheits­ämtern aufgezeigt habe.

dpa