Trump deutet neuen Anlauf in der Gesundheits­versorgung an

Washington – US-Präsident Donald Trump hat Pläne für eine neue Gesundheitsreform in den USA angedeutet. „Die republikanische Partei wird bald als die Partei der Gesund­heits­­versorgung bekannt sein“, kündigte Trump gestern in Washington an. Er machte jedoch keine konkreten Angaben zu möglichen Vorhaben.

Trump hatte unmittelbar nach Amtsantritt vehement versucht, die unter dem Namen seines Vorgängers Barack Obama als „Obamacare“ bekanntgewordene US-Gesundheits­reform abzuschaffen. Dies gelang ihm jedoch kaum. Bei einer entscheidenden Abstimm­ung wurde er vom inzwischen gestorbenen republikanischen Senator John McCain ausge­bremst.

Obwohl von der Versicherungspflicht befreit, blieben viele Menschen bei Obamacare. Die Zahl der Nichtversicherten blieb Studien zufolge weitgehend stabil. Bei den zurücklie­gen­den Parlamentswahlen hatten Republikaner in einigen Teilen des Landes große Prob­leme mit der Wiederwahl – weil die Gesundheitsversorgung zu einem großen Thema geworden war.

Vorgestern war bekanntgeworden, dass die Trump-Regierung ein Gerichtsurteil, das die völlige Abschaffung von Obamacare wegen Verfassungswidrigkeit empfiehlt, nicht anfechten will. Ob der Spruch aus erster Instanz tatsächlich Bestand haben wird, ist jedoch unter Experten umstritten.

Trump hatte bereits mehrmals erklärt, er wolle Obamacare durch ein besseres Versor­gungssystem ersetzen. Er will vor allem die Rolle des Bundesstaates verringern, das Wahlrecht für Versicherte verbessern und die Kosten herabsetzen. Konkrete Vorschläge, wie dies gelingen soll, hat er aber bisher nicht veröffentlicht.

dpa