Trump verkündet neue Zölle auf Medikamente

Washington – Mit neuen Zöllen auf Arzneimittel und geänderten Zollregeln bei Stahl treibt die US-Regierung ihre Handelspolitik voran. Mit einem Aufschlag von 100 Prozent will sie Pharmakonzerne dazu bewegen, sich in den USA anzusiedeln – Deutschland und die Europäische Union (EU) insgesamt sowie andere Nationen sind wegen separater Abkommen ausgenommen.

Vor einem Jahr hatte US-Präsident Donald Trump mit seinen Zolltafeln im Rosengarten des Weißen Hauses den Welthandel unter Schock gesetzt. Viele seiner Zölle sind zwar mittlerweile vom Obersten Gerichtshof gekippt worden. Der neue Aufschlag zeigt aber, dass Trump an seiner umstrittenen Zollpolitik nicht nur festhält, sondern sie noch ausbaut.

Der neue Zoll wird auf patentgeschützte Arzneimittel fällig. Für Großkonzerne gilt das in 120 Tagen, für kleinere Unternehmen 60 Tage später.

Einzelne Hersteller können Zölle vermeiden, indem sie verstärkt in den Vereinigten Staaten investieren und produzieren, und indem sie dort ihre Preise senken. Unter anderem haben die Schweizer Branchenriesen Novartis und Roche im Dezember des vergangenen Jahres entsprechende Vereinbarungen mit der US-Regierung abgeschlossen.

Arzneimittelhersteller in Deutschland und der Schweiz sehen in den neu angekündigten US-Zöllen auf Pharmaprodukte eine Bedrohung für europäische Produktionsstandorte. Mittelfristig bestehe die Gefahr, dass Teile der Produktion und Forschung in die USA abwanderten, wo regulatorische und finanzielle Anreize lockten, hieß es vom Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) in Berlin.

Wegen des Drucks aus den USA stehen nun auch Investitionen am deutschen Standort auf dem Prüfstand, wie vfa-Präsident Han Steutel sagte. Umso wichtiger sei es, auch in Europa einen bedeutenden Markt zu entwickeln. Der Branchenvertreter forderte niedrigere Ansiedlungskosten, schnellere Verfahren und Innovationsförderungen. „Ich würde mir wünschen, dass die Bundesregierung entschieden die Belange des Wirtschaftsstandorts Deutschland in den Blick nimmt“, sagte er.

Der Schweizer Verband Interpharma warnte, die Zölle gefährdeten die globalen Produktions- und Lieferketten für Arzneimittel, behinderten Forschung und Entwicklung und schadeten letztlich Patienten weltweit.

Für Deutschland relevant sind auch Neuerungen bei Stahl, Aluminium und Kupfer: Bei Stahlbalken und ähnlichen Produkten soll der Zollsatz von 50 Prozent künftig nicht auf den Preis des Exporteurs erhoben werden, sondern auf den Preis, der am amerikanischen Markt fällig wird. Die US-Regierung will damit ihre Einnahmen deutlich erhöhen.

afp/dpa