UN: Minderheiten in den USA in Gesundheitsrechten benachteiligt

Genf – Ein UN-Bericht kritisiert in den USA eine schlechtere Gesundheitsversorgung für Minderheiten. Diese zeigten überdurchschnittlich hohe Raten bei Erkrankungen und Müttersterblichkeit, riskierten häufiger uner­wünschte Schwangerschaften und stünden vor höheren sozialen und wirtschaftlichen Hürden, wenn es um einen Schwangerschaftsabbruch gehe.

Das geht aus einer gestern in Genf veröffentlichten Stellungnahme des UN-Ausschusses für die Beseitigung der Rassendiskriminierung hervor. Anlass war die periodische Überprüfung der Vereinigten Staaten. Besorgt äußerte sich das Gremium über die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA, die das zuvor geltende lan­desweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche außer Kraft setzte.

Der Schritt habe eine „ungleiche Wirkung auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und entsprechende Rechte von rassischen und ethnischen Minderheiten, besonders solche mit niedrigen Einkommen“, hieß es. Der Staat müsse „sicheren, legalen und wirksamen Zugang“ zu Abbrüchen in Übereinstimmung mit den inter­nationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen gewährleisten.

Weiter warf der Ausschuss den US-amerikanischen Sicherheitsbehörden Brutalität und exzessiven Gewaltein­satz gegen Minderheiten vor. Übergriffe von Polizei und Grenzschutz blieben weiterhin oft straflos.

Die abschließende Stellungnahme rief die USA auf, die Gesetzgebung zur Anwendung tödlicher Gewalt in der Polizeiarbeit nach internationalen Standards zu revidieren. Auch brauche es stärkere Kontrollorgane, um Be­amte bei missbräuchlichem Verhalten zur Rechenschaft zu ziehen.

Grundlage der regelmäßigen Länderbeurteilung ist das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1965. Zur Einhaltung dieses Menschenrechtsabkommens haben sich 182 Staaten verpflichtet.

kna