Union gegen Förderung künstlicher Befruchtung bei Unverheirateten

Berlin – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bekommt Gegenwind aus der Union für ihre Pläne, künftig auch unverheirateten Paaren staatliche Zuschüsse für künstliche Befruchtung zu gewähren. Die finanzielle Hilfe des Staates sei „zu Recht“ auf Ehepaare begrenzt, sagte der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marcus Weinberg (CDU), der Welt vom Donnerstag. Die Grünen kritisierten die Haltung als „überholt“.

In Schwesigs Ministerium wird derzeit geprüft, die bestehende Richtlinie zur künstlichen Befruchtung auf unverheiratete Paare auszuweiten. Bisher können nur Verheiratete einen staatlichen Zuschuss zu den hohen Kosten einer künstlichen Befruchtung bekommen. Die Krankenkassen übernehmen in solchen Fällen die Hälfte der Kosten für die ersten drei Versuche einer künstlichen Befruchtung.

„Ich finde es ungerecht, dass Paare, die sich Kinder wünschen, für eine notwendige medizinische Behandlung selbst bezahlen müssen“, sagte Schwesig der Welt. „Auf der einen Seite wird immer wieder gesagt, es werden zu wenige Kinder geboren - aber auf der anderen Seite wird Paaren, die sich Kinder wünschen, die Unterstützung verwehrt.“

Beim Koalitionspartner trifft das Vorhaben der SPD-Politikerin aber auf Widerstand. Die Unionsfraktion spreche sich schon deshalb gegen eine Ausweitung der finanziellen Bezuschussung auf unverheiratete Paare aus, weil es „aus dem Blickwinkel des Kindes am besten ist, in einer möglichst stabilen Beziehung aufzuwachsen“, sagte der CDU-Familienpolitikexperte Weinberg. „Der gesetzliche Anspruch auf Bezahlung einer künstlichen Befruchtung ist daher zu Recht auf miteinander verheiratete Paare begrenzt.“

Die Grünen kritisierten die Haltung der Union. „Die Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung vom Trauschein abhängig zu machen, ist ungerecht und längst überholt“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Katja Dörner. Schwesig müsse ihren Ankündigungen „endlich“ Taten folgen lassen.

dpa