US-Gesund­heitsminister Price wegen Skandals um Reisekosten zurückgetreten

Washington – Weil er sich auf Staatskosten teure Charterflüge genehmigte, hat US-Gesundheitsminister Tom Price seinen Hut nehmen müssen. Der Minister habe seinen Rücktritt angeboten, und Präsident Donald Trump habe dies akzeptiert, sagte Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders am Freitag in Washington. Der 62-jährige Price war in die Kritik geraten, weil er auf Staatskosten Privatmaschinen statt deutlich preiswerterer Linienflugzeuge genutzt hatte.

Der bisherige stellvertretende Gesundheitsminister Don Wright soll die Amtsgeschäfte vorerst übernehmen, teilte Sanders weiter mit. Anders als von Sanders dargestellt hatte Trump noch eine Stunde zuvor Reportern gesagt, Price habe seinen Rücktritt nicht angeboten, in der Sache werde aber noch im Laufe des Tages entschieden.

Trump hatte sein Amt in Washington mit der Aussage angetreten, er wolle „den Sumpf" in Washington trockenlegen. Nach Informationen des Insider-Magazins Politico soll Price seit seinem Amtsantritt mindestens 26 Mal Chartermaschinen auf Kosten des Steuerzahlers genutzt haben.

Die Gesamtkosten dieser Flüge belaufen sich demnach auf 400.000 Dollar (340.000 Euro). Dabei soll es sich zwar um Reisen im Zusammenhang mit seiner Regierungs­tätigkeit gehandelt haben. Doch schlossen manche Routen dem Magazin zufolge Orte ein, in denen Price Häuser, Familie oder Freunde hat.

Price hatte seine Reisen zunächst als rechtmäßig verteidigt. Vor einigen Tagen kün­digte er dann jedoch an, dass er bis zum Abschluss einer internen Untersuchung auf die Nutzung von Chartermaschinen verzichten werde. Die Vorschriften für US-Regierungsmitarbeiter besagen, dass sie möglichst Linienflugzeuge nutzen sollen, sofern diese für den gewünschten Termin verfügbar sind.

Am Donnerstag hatte Price schließlich angekündigt, die Flugkosten aus seinem Privatvermögen zu erstatten. Nach Informationen des Senders Fox News erstattete der Minister aber nur knapp 52.000 Dollar – als gingen ihn die durch seine Mitarbeiter verursachten Kosten nichts an.  

Price erklärte in seinem Rücktrittsschreiben, er habe sich in den vergangenen 40 Jahren als Arzt und öffentlich Bediensteter für das Gemeinwohl eingesetzt. Er bedauere, dass die jüngsten Ereignisse nun davon ablenkten.

Der Rücktritt des Gesundheitsministers reiht sich in eine lange Reihe von Top-Verantwortlichen in der US-Regierung, die von Trump ernannt und später wieder geschasst wurden, unter ihnen Chefstratege Steve Bannon, Stabschef Reince Priebus, Pressesprecher Sean Spicer oder auch der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn.

Der Rücktritt von Price erfolgt überdies wenige Tage nach dem Scheitern der Bemühungen Trumps, das von seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Gesundheitssystem wieder abzuschaffen.

Im Juli hatte Trump halb scherzhaft an der Seite seines Ministers diesem mit Rauswurf gedroht, sollte das Reformvorhaben, eines der zentralen Wahlversprechen des Präsidenten, nicht die nötige Mehrheit unter den Abgeordneten finden. Tatsächlich scheiterte das Vorhaben am Nein einiger Senatoren aus den eigenen Reihen.

afp