US-Justiz lässt Anklage gegen Arzt wegen Coronabetrugs fallen

Washington – Die US-Justiz hat auf Betreiben von Justizministerin und Generalstaatsanwältin Pam Bondi eine Anklage gegen einen Arzt fallengelassen, der während der Coronapandemie Impfstoff vernichtet und gefälschte Impfbescheinigungen ausgestellt haben soll. Bondi gab die Entscheidung vorgestern bekannt – nur wenige Tage nach Prozessbeginn.

Das Justizministerium hatte 2023 Anklage gegen den Schönheitschirurgen Michael M. erhoben und ihm ein „Komplott“ zum Betrug an der Regierung zur Last gelegt. Angeklagt wurden auch seine Klinik und drei mutmaßliche Mittäter.

M. wurde vorgeworfen, von der Regierung bereitgestellten Coronaimpfstoff im Wert von mehr als 28.000 Dollar (rund 24.000 Euro) vernichtet und gegen Bezahlung mehr als 1.900 gefälschte Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben.

Außerdem soll er Kindern auf Wunsch der Eltern eine Kochsalzlösung verabreicht haben, um ihnen eine Coronaimpfung vorzutäuschen. Im Falle einer Verurteilung hätte ihm jahrzehntelange Haft gedroht. Der Prozess gegen M. begann diese Woche vor einem Bundesgericht in Salt Lake City.

Am vergangenen Dienstag meldete sich dann die ultrarechte republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene, eine der vehementesten Unterstützerinnen von US-Präsident Donald Trump, zu Wort: Sie hatte nach eigenen Angaben an Bondi geschrieben und eine Einstellung des Verfahrens gegen M. gefordert.

Der Arzt „gab seinen Patienten eine Wahl, als die Regierung ihnen dies verweigerte“, erklärte Bondi nun zur Begründung für die Einstellung des Verfahrens. „Er hat die Jahre im Gefängnis, die ihm bevorstanden, nicht verdient.“ Sie bedankte sich bei Greene und dem Senator Mike Lee aus Utah, einem weiteren ultrarechten Parlamentarier, für ihr Eintreten für M.

Seit der Coronapandemie gibt es in den USA eine wachsende Impfskepsis. Der von Präsident Donald Trump ernannte Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat früher Falschinformationen über Impfungen verbreitet und seit seinem Amtsantritt eine Überarbeitung der Impfempfehlungen eingeleitet. Seit Ende Mai empfehlen die US-Behörden etwa keine Coronaimpfungen mehr für Kinder und schwangere Frauen.

Im April hatte Kennedy im Onlinedienst X geschrieben, M. verdiene „eine Medaille für seinen Mut und seinen Einsatz für Heilung“.

afp