Verbände kritisieren Betrugsvorwürfe gegen Pflegedienste

Berlin – Berliner Verbände empören sich über die Betrugsvorwürfe des Staatssekretärs für Soziales, Michael Büge (CDU), gegen ambulante Pflegedienste. Der Politiker solle Anzeige gegen betroffene Einrichtungen erstatten anstatt „Rufmord“ an einer ganzen Branche zu begehen, forderte der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin am Montag.

Büge hatte zuvor laut einem Medienbericht von „mafiösen Strukturen“ gesprochen. Nach Einschätzung des Senats soll in der Hauptstadt jeder dritte der 560 ambulanten Dienste Abrechnungsbetrug begehen. Allein in Berlin soll durch falsch ausgewiesene Abrechnungen ein Schaden in Höhe von 100 Millionen Euro entstehen.

Der Verband sieht die Kontrollpflichten sozialer Leistungen der Senatsverwaltung und der Bezirke stark vernachlässigt. Die Kontrollmöglichkeiten seien bisher kaum wahrgenommen worden. Eine konsequente Verfolgung betrügerischer Pflegedienste sei aber im Interesse aller korrekt arbeitenden Einrichtungen und ihrer Verbände.

Der Anbieterverband qualitätsorientierter Gesundheitspflegeeinrichtungen (AVG) wertet Büges Kritik als „Vorabverurteilungen“. Die gesamte Branche werde dadurch „verleumdet und generell zu Verbrechern degradiert“, sagte AVG-Vorstandsmitglied Thomas Meißner.

dapd