Verband fordert rasche Umsetzung des neuen Innovationsfonds

Berlin – Die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung im Gesundheitswesen (DGIV) hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch klare, konkretisierende Vorgaben zu dem im Koalitionsvertrag umrissenen Innovationsfonds zu machen. Dieser Fonds könnte laut der DGIV die integrierte Versorgung stärken und für „den dringend benötigten neuen Anschub bei integrierenden Versorgungsformen“ sorgen, so die Gesellschaft.

CDU und SPD haben den Innovationsfonds im Kapitel 2.4 „Gesundheit und Pflege“ des Koalitionsvertrages angekündigt. Er soll zur „Förderung innovativer sektorübergreifender Versorgungsformen und für die Versorgungsforschung“ dienen. Dafür sollen die Krankenkassen 300 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Sie erhalten dafür 150 Millionen Euro an zusätzlichen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. Von den 300 Millionen Euro des Fonds sollen 225 für neue Versorgungsformen und 75 Millionen Euro für die Versorgungsforschung ausgegeben werden.

Für die Vergabe der Mittel soll der Gemeinsame Bundesausschuss Kriterien festlegen. „Die Vergabe erfolgt durch ein jährliches Ausschreibungsverfahren, das vom Gemeinsamen Bundesausschuss durchgeführt wird. Eine Evaluierung erfolgt nach vier Jahren“, heißt es im Koalitionsvertrag.

Die DGIV schlägt vor, dass nicht der G-BA die Entscheidungsverantwortung bei der Mittelvergabe aus dem Fonds übernehmen sollte. „Besser sollte auf ein Entscheidungsgremium mit paritätischer Besetzung durch Vertreter der Qualitätsinstitute, einer Gruppe von Experten aus (Versorgungs-)Wissenschaft, Industrie, medizinischer und altenpflegerischer Leistungserbringung sowie Vertretern der Gesetzlichen Krankenversicherung gesetzt werden“, so der Verband.

hil