Vereinte Nationen legen Strategie gegen HIV und Aids bis 2030 fest

New York/Berlin – Mit einer Deklaration haben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen bekräftigt, HIV/Aids bis 2030 als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit beenden zu wollen. Die Erklärung wurde auf dem High-Level-Meeting zu HIV/Aids im Juni in New York mit großer Mehrheit angenommen. Abgelehnt wurde sie von Burkina Faso, Burundi, der Demokratischen Republik Kongo, Israel, Niger, Russland, Senegal und den USA.

Zugleich macht das Dokument deutlich, dass die Weltgemeinschaft die für 2025 gesetzten Ziele verfehlt hat und derzeit nicht auf Kurs ist, das 2030-Ziel zu erreichen. Als Gründe nennt die Deklaration unter anderem sinkende Finanzmittel sowie anhaltende Stigmatisierung und Diskriminierung.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollte das Treffen auf Grundlage der von UNAIDS veröffentlichten „Global Aids Strategy 2026-2031“ Lücken in der weltweiten HIV-Bekämpfung identifizieren und weitere Umsetzungsschritte vereinbaren.

Im Mittelpunkt standen der verbesserte Zugang zu Diagnostik, Prävention und Therapie, die stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft sowie ein geschlechtergerechter und menschenrechtsbasierter Ansatz bei der Bekämpfung der Krankheit.

Die Deklaration enthält konkrete Verpflichtungen für die kommenden Jahre. So sollen die Investitionen in nationale HIV-Programme erhöht und bis 2030 jährlich 21,9 Milliarden US-Dollar für HIV-Maßnahmen in Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen mobilisiert werden.

Die Staaten bekennen sich außerdem zu einem Ausbau der Prävention, unter anderem durch einen breiteren Zugang zur Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP), sowie zu den sogenannten 95-95-95-Zielen: Bis 2030 sollen 95 Prozent aller Menschen mit HIV ihren Status kennen, 95 Prozent davon eine antiretrovirale Therapie erhalten und wiederum 95 Prozent der Behandelten eine unterdrückte Viruslast erreichen.

„Deutschland hat sich erfolgreich dafür ausgesprochen, dass die Rolle der Zivilgesellschaft und der sogenannten Schlüsselgruppen – zum Beispiel Drogen injizierende Menschen – in der globalen Antwort auf HIV gestärkt werden“, hieß es vom BMG auf Anfrage des Deutschen Ärzteblatts.

„Der im Kampf gegen HIV/Aids erzielte Fortschritt wäre unmöglich gewesen, ohne das Engagement und die Führungsrolle der Zivilgesellschaft“, sagte der Parlamentarischen Staatssekretär im BMG, Georg Kippels, der die Bundesregierung vor Ort vertreten hat.

Zur offiziellen Deutschen Delegation gehörten auch Vertreterinnen und Vertreter des Aktionsbündnis gegen Aids, der Deutschen Aidshilfe und der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung.

„In unsicheren Zeiten wie diesen ist ein gemeinsamer Bezugspunkt der Vereinten Nationen enorm wichtig“, sagte Sylvia Urban, Mitglied im Vorstand des Aktionsbündnis gegen Aids und im Vorstand der Deutschen Aidshilfe.

Man sehe aber auch die Schwächen der Deklaration und in vielen Ländern eine zunehmende Feindlichkeit gegenüber Minderheiten, die von HIV/Aids betroffen seien. Hinzu kämen dramatische Lücken in der Finanzierung. „Das erfüllt uns mit tiefer Sorge“, sagte sie.

In einer „People's Declaration“ haben zivilgesellschaftliche Organisationen zum Ende des UN-Meetings ergänzend eine eigene Deklaration veröffentlicht, welche die Lücken der offiziellen Deklaration füllen soll. Mehr als 350 Organisationen haben diese bereits unterzeichnet, darunter das Aktionsbündnis gegen Aids und die Deutsche Aidshilfe.

hil