Verfassungsschutz beobachtet russische Desinformation über Corona

Hamburg – Die deutsche Spionageabwehr stellt im Zuge der Coronapandemie zuneh­mend feindselige Aktivitäten fest.

So habe das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet, „dass russische Medien auf ihren deutschsprachigen Kanälen Desinforma­tionen und Propaganda über die Coro­na­situation in Deutschland verbreitet haben“, sagte BfV-Präsident Thomas Halden­wang im Interview mit der Zeit.

Ausländische Geheimdienste hätten zudem technische „Vorbereitungshandlungen“ für Cy­berangriffe auf den Pharmasektor unternommen. „Wir haben es mit deutlich mehr Diens­ten zu tun, die Spionage gegen Deutschland betreiben oder versuchen, hier Einfluss zu nehmen“, sagte Haldenwang.

Die gegnerischen Geheimdienste seien zudem „in ihren Methoden robuster geworden: Sie setzen auch Gewalt ein, um ihre Ziele zu erreichen.“ Teilweise werde gar nicht mehr ver­sucht zu verschleiern, wer hinter einem Anschlag stecke, sagte der BfV-Chef.

Es scheine viel mehr darum zu gehen, „deutlich zu zeigen, wer der Urheber war – die Anschläge sollen offenbar auch eine abschreckende Wirkung erzielen“.

Auch bei der Wirtschaftsspionage beobachte das Amt eine Zunahme, sagte Haldenwang. Klassische Gegner wie Russland, China oder Iran seien weiterhin in Deutschland aktiv, „inzwischen sind aber auch neue Akteure hinzugekommen“.

Dabei handele es sich „insbesondere um Staaten, die Neuentwicklungen planen und nicht über die notwendigen Forschungskapazitäten verfügen“.

afp