Vertreter­versammlung: Vorschlag zur paritätischen Besetzung in der Diskussion

Berlin – Der Deutsche Hausärzteverband (HÄV) hat Überlegungen innerhalb der  Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV) kritisiert, bei denen es um eine paritätische Besetzung der Vertreterversammlung mit Haus- und Fachärzten geht. Ein neuer Aus­schuss mit je fünf Haus- und fünf Fachärzten solle einem Entwurf zufolge mehrheitlich entscheiden können, ob die Vertreter nur eines Versorgungsbereichs über eine Angelegenheit entscheiden können oder nicht. Ohne die notwendige Mehrheit müsse erneut die Vertreterversammlung beraten, schreibt der HÄV. „Damit ist die fachärztliche Entscheidungshoheit über hausärztliche Angelegenheiten dauerhaft garantiert“, befürchtet der HÄV-Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt. Dies sei eine „Scheinlösung“.

Die KBV erklärte auf Anfrage, ihr Satzungsausschuss arbeite an dem Thema und werde zur nächsten Vertreterversammlung Mitte September einen Vorschlag vorlegen. „Dieser Diskussion wollen wir nicht vorgreifen“, stellte KBV-Sprecher Roland Stahl klar.

Hinter­grund der Debatte ist eine Passage im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Darin ist festgehalten, dass in Zukunft die Vertreterversammlungen von KBV und Kassen­ärzt­lichen Vereinigungen zu gleichen Teilen aus Haus- und Fachärzten gebildet werden sollen. „Über rein hausärztliche Belange entscheiden die hausärztlichen Mitglieder der Vertreterversammlung, über rein fachärztliche Belange die fachärztlichen“, heißt es weiter. Über einen Umsetzungsvorschlag berät derzeit die KBV.

Ihr Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen hatte unlängst betont, er halte die Paritätsdiskussion für überhöht: „Für Kollegen an der Basis ist das eine völlig abgehobene Funktionärsdebatte, weil das Zusammenspiel von Haus- und Fachärzten in der Versorgung in der Regel hervorragend funktioniert“, sagte er.

Rie