Viele Pflegebedürftige in Sachsen werden zum Sozialfall

Zwickau – Viele Pflegebedürftige in Sachsen werden zum Sozialfall. 2018 gab es im Frei­staat 14.443 Empfänger von Hilfe zur Pflege, davon 8.075 Frauen und 6.368 Männer, teil­te die Zwickauer Linke-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann mit. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Anstieg um etwa fünf Prozent. Diese Situation sei nicht akzepta­bel.

Die Inanspruchnahme von Sozialhilfe zur Finanzierung von Pflegeleistungen mache deut­lich, dass die Pflegeversicherung als Teilkostenprinzip nicht funktioniert, da viele Be­troffe­ne die Pflegekosten nicht finanzieren könnten, betonte Zimmermann. Daran hätten alle bisherigen Pflegereformen nichts geändert.

„Die Pflegeversicherung muss umgebaut werden, weg vom Zuschussprinzip hin zur Voll­versicherung. Die Leistungen müssen sich am individuellen Bedarf orientieren“, forderte Zimmermann. Pflege dürfe nicht vom Geldbeutel abhängig sein.

Ohne eine gerechte Finanzierungsbasis könne das nicht gelingen: „Beiträge müssen von allen gezahlt werden, auch von privat Versicherten und auch auf weitere Einkommens­ar­ten wie etwa Kapitalerträge. Gute Pflege braucht eine solidarische Finanzierung.“

Zimmermann leitet im Bundestag den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Ju­gend. Sie erfragt regelmäßig Zahlen zur sozialen Lage. Grundsätzlich übernimmt die Pflegeversicherung nur einen Teil der entstehenden Kosten. Sozialhilfe wird gewährt, wenn man den Bedarf nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen decken kann.

dpa