Vorsitzende der Coronakommission für besseren Katastrophenschutz

Berlin – Die Vorsitzende der Enquetekommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Coronapandemie, Franziska Hoppermann (CDU), fordert Gesetzesänderungen für den Katastrophenfall.

„Ich bin persönlich der Überzeugung, dass es ein Bundeskatastrophenschutzgesetz braucht, das klar Abläufe und Strukturen für Ereignisse wie die Coronapandemie regelt“, sagte Hoppermann.

Die Ministerpräsidentenkonferenz habe während der Pandemie zwar funktioniert, sei aber als Gremium für diese Entscheidungsfindung nicht ursprünglich gemacht. Viele Menschen, etwa Post-COVID-Patienten oder Personen, die einen geliebten Menschen durch die Pandemie verloren hätten, spürten deren Folgen bis heute.

„Vor allem diese betroffenen Gruppen haben ein großes Interesse an Aufarbeitung und daran, gehört zu werden“, sagte die Hamburger Bundestagsabgeordnete. Zugleich erwarteten die Bürger, dass Deutschland bei einer neuerlichen Krise besser vorbereitet sei, dass es zum Beispiel genug Schutzkleidung und klare Entscheidungswege gebe.

Die Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie war zu Beginn der aktuellen Wahlperiode eingesetzt worden. Unter anderem hatte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sehr für weitere Aufarbeitung starkgemacht.

In der Kommission sei die Herangehensweise unter den Vertretern der Fraktionen sehr unterschiedlich, sagte Hoppermann. „Bei den einen scheint es weniger darum zu gehen, Lehren für zukünftige Krisen zu ziehen, sondern pauschal Schuldige zu suchen“, sagte die Vorsitzende. Grundsätzlich solle die Enquetekommission aber die breite gesellschaftliche Debatte widerspiegeln.

kna