Weg frei für mehr Krebsforschung bei Kindern und schnelle Generikaeinführung

Brüssel – Das Europäische Parlament hat heute das neue EU-Forschungsprogramm Ho­rizon Europe und neue Regeln für generische Arzneimittel beschlossen. Darauf haben EVP-Christdemokraten und Sozialdemokraten hingewiesen.

Ein Forschungsschwerpunkt von Horizon Europe ist zukünftig die Krebsforschung, unter anderem bei Kindern, wie der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Christ­demo­kraten, Peter Liese, erklärte. Vor wenigen Monaten hatte die EVP-Fraktion beschlossen, den Kampf gegen Krebs in Europa zu einer ihrer Prioritäten für die neue Legislaturperiode zu machen. Durch die heutige Abstimmung wurde nun ein erster Schritt gemacht und die erste Forderung der EVP-Fraktion, nämlich einen Schwerpunkt auf die Behandlung von Krebs bei Kindern zu legen, aufgegriffen.

„Europäische Kooperation ist bei der Erforschung und Bekämpfung von Krebs aus vielen Gründen wichtig, bei Kindern ist sie unverzichtbar“, so Liese. Aufgrund der niedrigen Fall­zahlen könne sinnvolle Forschung und spezialisierte Therapie nur mithilfe europäischer Kooperation gelingen.

Darüber hinaus hat das EU-Parlament nach langen und intensiven Auseinandersetzungen zwischen Europaparlament, Euro­päi­scher Kommission und den Mitgliedsstaaten heute eine Weiter­entwicklung des Systems „Geistiges Eigentum“ beschlossen. Damit müssen ab dem 1. Juli 2022 Unternehmen, die in Deutschland Generika oder Biosimilars herstellen, diese nicht länger im Ausland produzieren, um sie anschließend nach Deutschland einzu­führen.

Verkauf ab Ablauf des Schutzzertifikates

Generika- und Biosimilarunternehmen ist es in der EU bisher verboten, Arzneimittel herzu­stellen, sofern das entsprechende Präparat des Erstanbieters noch durch Patente oder andere Schutzrechte geschützt ist. Das führte dazu, dass Entwicklungs- und Produ­ktions­kapazitäten systematisch aus Deutschland herausverlagert werden müssen.

„Die sozialdemokratische Fraktion konnte durchsetzen, dass die Generika- und Biosimilar-Unternehmen neben der Produktion für den Export in Drittländer auch in den letzten sechs Monaten vor Ablauf des ergänzenden Schutzzertifikates einen Vorrat anlegen dür­fen“, sagte Tiemo Wölken, gesund­heitspolitischer Sprecher der Europa-SPD. Dadurch könnten die Unternehmen das neue generische Medikament ab dem ersten Tag nach Ablauf des Schutzzertifikates auf dem europäischen Binnenmarkt verkaufen.

Wölken betonte, die aktuellen rechtlichen Anforderungen würden dem Markt nicht mehr gerecht. Arzneimittel entwickelten sich ständig weiter und der Handel mit Generika und Biosimilars habe sich innerhalb kürzester Zeit durchgesetzt. „Dieser Entwicklung muss die EU-Gesetzgebung entgegenkommen“, sagte Wölken. Generika und Biosimilars könnten zu einem Bruchteil der Kosten von Markenmedikamenten hergestellt und verkauft werden.

Das bedeute für Patienten einen besser Zugang und weniger Kosten. „Die Kostensenkung für die nationalen Gesundheitsbudgets und die Verbesserung der Versorgungssicherheit werden dazu beitragen, die Gesundheitssysteme in der EU nachhaltiger zu geestalten“, meint Wölken. Es werde dadurch weniger Fälschungen und weniger Unsicherheit auf­grund von Importabhängigkeit geben.

Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika, begrüßte heute die Neuregelung. „Wir sind sehr froh, dass sich am Ende auch die Bundesregierung in Brüssel dafür engagiert hat, den Weg für eine Stärkung der Arzneimittelproduktion in Deutschland und Europa frei zu machen“, sagte er. Künftig könne die Markteinführungsproduktion von Generika und Biosimilars dann endlich auch in Deutschland erfolgen.

may/EB