Wehrbeauftragte: Bevölkerungs­schutz und Katastrophenhilfe durchdenken

Berlin – Bevölkerungs­schutz und Katastrophenhilfe in Deutschland müssen ganz grundsätzlich durch­dacht und Zuständigkeiten auf den Prüfstand zu stellen. Das mahnte die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) heute in einem Gespräch an, das auf der Seite des Bundestags anlässlich der Vorstellung des aktuellen Jahresberichts ausgestrahlt wurde.

Högl lobte darin den Einsatz der Bundeswehr in der Coronapandemie. Diese sei seit einem Jahr beson­ders be­lastet und beschäftigt durch die COVID-19-Pandemie. Der Einsatz der Soldaten sei „hervorragend“ etwa in den Impfzentren oder den Gesundheitsämtern. Sie freue sich besonders, dass die Hilfe von den Bürgern anerkannt und wertgeschätzt werde.

Man müsse aber auch darauf hinweisen, dass es sich bei der Amtshilfe der Bundeswehr nicht um die eigent­lich originären Aufgaben der Soldaten handele. Die Truppe „könne das“, so die SPD-Abgeordnete. Aber die notwendige Hilfe zeige auch, dass Gesund­heits­ämter und andere in der Pandemie nicht gut auf­gestellt seien.

Högl betonte darüber hinaus, dass diese sich in der Pandemie nicht zur eingebracht haben, sondern auch von der Pan­demie betroffen seien wie andere Bürger. So habe es im vergangenen Jahr 500 Eingaben von Soldaten zur Pandemie gegeben habe.

Dabei hätten sich die Themen am Beginn der Krise um etwa fehlende Abstände gedreht. Darüber hinaus hätten auch bei der Bundeswehr Masken oder Desinfektionsmittel gefehlt. Das habe auch die Bundes­wehr beschäftigt, so Högl. Darüber hinaus belaste die Soldaten die Quarantäne vor und auch in einem Einsatz.

Högl erklärte auch, dass Soldaten sich durch das Soldatengesetz gegen bestimmte Erkrankungen impfen lassen müssten. Es werde derzeit im Verteidigungsministerium geprüft, ob die Impfpflicht für Soldaten auch auf das Coronavirus SARS-CoV-2 ausgeweitet werden solle.

„Ich bin absolute Befürworterin“, sagte sie. Es habe keine einzige Eingabe von Soldaten gegeben, die da skeptisch gewesen sei. Es sei eher die Frage gewesen, wann die Soldaten endlich an der Reihe seien. Högl erläuterte, dass die Bundeswehr grundsätzlich der Priorisierung wie bei der sonstigen Bevölkerung folge.

Ihrer Meinung nach müssten Soldaten für Auslandseinsätze, Sanitäter und diejenigen Soldaten, die in Bereichen arbeiteten, in denen sie mit möglicherweise infizierten Menschen in Kontakt kämen wie etwa in der Altenpflege oder auch beim Testen, bevorzugt geimpft werden.

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