Politik

Weiterer Zeitplan für Sondierungsgespräche steht

  • Mittwoch, 29. September 2021
/picture alliance, Torsten Sukrow, SULUPRESS.DE
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Berlin – Zwei Tage nach der Bundestagswahl nimmt der Gesprächsplan der vier Parteien für die zwei möglichen Koalitionsoptionen immer mehr Gestalt an: So erklärte die FDP heute in Berlin, sie wolle am Freitag ein weiteres Gespräch mit den Grünen in einer größeren Runde führen. Am Abend zuvor hatten sich die beiden Parteivorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, sowie FDP-Partei­vorsitzender Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing zu „vertraulichen Gesprächen“ getroffen. Die Grünen bestätigten die geplanten Gespräche mit der FDP am Freitag.

Am Samstag soll es dann getrennt weitergehen: So will die FDP zunächst mit der CDU/CSU alleine sprechen – falls die Union das Gesprächsangebot annimmt. Das war heute zunächst nicht klar.

Ebenfalls am Samstag werden die Grünen zu einem kleinen Parteitag zusammenkommen. So werden die Sitzun­gen des Länderrates der Grünen bezeichnet, das oberste Beschlussgremium der Grünen zwischen den Parteitagen. Dem Länderrat gehören unter anderem die 16 Mitglieder des Parteirates, Delegierte aus den Landesverbänden, die Spitze der Bundestagsfraktion, Europaparlamentarier sowie Vertreter der Grünen Jugend an. Dort soll über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nach erfolgreichen Sondierungs­gesprächen entscheiden werden.

Am Sonntag sollen weitere, getrennte Gesprächsrunden erfolgen: So trifft sich zunächst die FDP mit der SPD, am Abend dann die Grünen mit der SPD. Diese Gesprächstermine seien in den vergangen Tagen auf der Ebene der drei Generalsekretäre vereinbart worden, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Wann Gespräche mit der Union und den Grünen stattfinden, ist noch unklar. Die Union habe ihre Partei für die kommende Woche zu Gesprächen eingeladen, sagte Baerbock heute in Berlin.

Die Grünen wollen mit einem zehnköpfigen Team in die anstehenden Sondierungsgespräche gehen. Das geht aus einem Entwurf der Parteiführung für den kleinen Parteitag hervor: Neben den Parteivorsit­zenden Annalena Baerbock und Robert Habeck und den Fraktionschefs im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, sollen dem Team die Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann, Partei­geschäftsführer Michael Kellner, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, der Europaparlamentarier Sven Giegold und die stellvertretende Parteivorsitzende Ricarda Lang angehören.

Die SPD hat angekündigt, mit sechs Personen die Sondierungsgespräche zu führen: So ist Kanzlerkandi­dat Olaf Scholz dabei, die Parteivorsitzenden Saskia Eslen und Norbert Walter-Borjans, Generalsekretär Klingbeil, Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich sowie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die FDP kündigte an, in einer Besetzung von sechs oder zehn Personen die jeweiligen Sondierungen zu führen.

bee/dpa

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