Weiterhin großer Personalmangel in der Altenpflege

Berlin – Von 13.000 Stellen des sogenannten Sofortprogramms Pflege ist nach andert­halb Jahren nur etwa jede fünfte besetzt, wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den GKV-Spitzenver­band meldete.

In der Altenpflege seien mit Stand vom 15. Mai 2.631 zusätzliche Stellen geschaffen wor­den, die auf das Anfang 2019 in Kraft getretene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) zurückzuführen sind – so der GKV-Spitzenverband. Eigentlich sollte jede vollsta­tionäre Altenpflegeeinrichtung in Deutschland im Rahmen des Sofortprogramms profitieren können.

Dazu schuf der Gesetzgeber die Möglichkeit, zusätzliche Stellen über einen Zuschlag fi­nanziert zu bekommen. Einrichtungen bis zu 40 Bewohnern sollten eine halbe Pflege­stelle, Einrichtungen mit 41 bis 80 Bewohnern eine Pflegestelle, Einrichtungen mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Pflege­stellen zusätzlich erhalten. Zur Finanzierung zahlt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) jährlich pauschal einen Betrag an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung.

Das Grundproblem Fachkräftemangel blieb den Kassen zufolge allerdings bislang beste­hen. Die Ursachen seien vielschichtig, so GKV-Sprecher Florian Lanz. Was fehle, sei „öffent­liche Wertschätzung, aber auch eine persönliche Wertschätzung für die geleistete Arbeit. Natürlich Geld, also eine angemessene Bezahlung - wir sind der Meinung, es soll­te auf jeden Fall flächendeckend Tariflöhne geben, in der Langzeitpflege, in Pflegehei­men, für mobile Pflegedienste. Und natürlich auch die Arbeitsbedingungen.“

Dennoch ist aus Sicht des GKV-Spitzenverbands das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ein wichtiger Baustein für bessere Pflege. Das hob auch Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), hervor. Im Rahmen des Gesetzes werden alle zusätzlichen, aufgestockten Pflegestellen an Krankenhäusern vollständig von den Kostenträgern refinanziert.

Auch die Kosten für Tarifsteigerungen und die Gesundheitsförderung der Pflegekräfte wer­den übernommen. Da das Gesetz noch nicht so lange in Kraft sei, könne die DKG aller­dings noch keine Zahlen nennen, ob dies zu mehr Pflegepersonal in den Kranken­häusern geführt habe, so Baum.

Zum Personalmangel in der Altenpflege erklärte die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ka­trin Göring-Eckardt: „Die Zahlen machen deutlich: Es mangelt nicht an Stellen, es man­gelt an Personal.“ Es brauche deshalb schnellstmöglich einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege, eine Personalbemessung, die sich am tatsächlichen Pflegebe­darf orientiert sowie eine Ausbildungsoffensive.

kna/aha