Weltärztebund mahnt zur Vorsicht bei internationalen Handelsabkommen

Oslo – Internationale Handelsabkommen dürfen die Gesundheitsversorgung und den öffentlichen Gesundheitssektor nicht gefährden. Das fordert der Vorstand des Weltärzte­bundes (World Medical Association, WMA) in einer Dringlichkeitsresolution von allen beteiligten Regierungen. Er bezieht sich dabei insbesondere auf die aktuell in Verhand­lungen befindlichen Abkommen wie die Transpazifische strategische wirtschaftliche Partnerschaft (TPSEP), die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP),  das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) sowie das Kanada-EU Abkommen (CETA). 

Grundsätzlich erkennt der Weltärztebund die positiven Aspekte von Handelsabkommen an. Er verlangt aber die feste Zusicherung, Investoren keine Klagemöglichkeiten zu gewähren, die bewährte Gesundheitsgesetze, zum Beispiel bei der Lebensmittel­sicherheit oder bei der Reduzierung von Alkohol- und Tabakkonsum, aushöhlen könnten. Gleiches gilt für den Zugang zu medizinischer Versorgung und Gesundheits­dienst­leistungen, insbesondere der Telemedizin. Sollten gesetzliche Vorgaben durch die Abkommen relativiert werden, seien langfristig die Gesundheit und Sicherheit der Patienten gefährdet.

Der WMA-Vorstand ruft die Regierungen auf, die Verhandlungen transparent und offen zu gestalten und der Öffentlichkeit Einblicke in die Verhandlungstexte zu geben.

Neben seinen Beratungen zu Freihandelsabkommen beschäftigte sich der WMA-Vor­stand  mit dem Umgang mobiler Gesundheitsanwendungen. Weitere Themen waren die Reduzierung des weltweiten Alkoholkonsums sowie der Stand der öffentlichen Konsultation zur WMA Stellungnahme zu Gesundheitsdatenbanken und Biobanken.

EB