Windhorst sieht freien Arztberuf durch Brüsseler „Regulierungswut“ gefährdet

Münster – Die Europäische Union nimmt nach Ansicht der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) mit ihren Binnenmarkt- und Wettbewerbsregelungen immer mehr Einfluss auch auf die Gesundheitssysteme ihrer Mitgliedsstaaten. „Das ist eine Bedrohung für die Frei­heit des Arztberufs gerade in Deutschland“, erklärt ÄKWL-Präsident Theodor Windhorst in der aktuellen Ausgabe des Westfälischen Ärzteblattes.

So habe man beispielsweise nur mit Mühe verhindert, dass die Standards für klinische Prüfungen von Arzneimitteln in einer europäischen Richtlinie „geradezu fahrlässig weit herunterreguliert“ worden seien. Auch der vom Europäischen Komitee für Normierung verfolgte Plan einer Norm für Qualifikations- und Qualitätsstandards bei ästhetisch-chirurgischen Eingriffen sei ein völlig falscher Ansatz. „In Deutschland übernimmt diese zentrale Aufgabe aus gutem Grund die ärztliche Selbstverwaltung“, so der Kammerchef. Denn sie stelle die fachliche Expertise sicher und achte auf die Einhaltung berufs­rechtlicher Vorgaben.

Statt die Kernkompetenzen der ärztlichen Selbstverwaltung zu beschneiden, solle die EU ihre Aufmerksamkeit besser auf wichtige europäische Arbeitsfelder richten, forderte Windhorst. Dazu gehöre beispielsweise die Forschungsförderung oder die Optimierung der internationalen Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Gesundheits­bedrohungen. Konkret wäre ein länderübergreifendes Register ärztlicher Qualifikationen und Berufserlaubnisse ein sinnvolles europäisches Projekt, so der Kammerchef.

hil