WTO weiter uneins über Aussetzung der Patente für Coronaimpfstoffe

Genf – Die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) sind weiter uneins über eine Aussetzung der Patente für Coronaimpfstoffe. Ein Ende der Diskussionen sei nicht absehbar, sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell gestern nach mehrstündigen Beratungen des Allgemeinen Rats der WTO in Genf. Das Thema sei „sehr emotional“ und „zu wichtig“.

Die WTO-Miglieder wollen Anfang September bei einem informellen Treffen erneut beraten, bevor am 13. und 14. Oktober ein weiteres formelles Treffen stattfindet.

Indien und Südafrika hatten im vergangenen Oktober eine vorübergehende Aussetzung des Patentschut­zes bei den Vakzinen vorgeschlagen, um die Produktion von Coronaimpfstoffen in Entwicklungsländern zu beschleunigen und der ungleichen Verteilung von Impfstoffen entgegenzuwirken.

Pharmakonzerne und die Länder, in denen sie angesiedelt sind, argumentieren, Patente seien nicht das Haupthindernis bei der Erhöhung der Produktion. Zugleich warnen sie, dadurch würden Innovationen ausgebremst. Das gleiche Argument führt die Bundesregierung ins Feld, die gegen eine Freigabe der Patente ist.

Die 164 WTO-Staaten müssen alle Entscheidungen im Konsens treffen. Nach Angaben Rockwells waren sich alle über die Notwendigkeit einer schnellen Produktionssteigerung bei den Impfstoffen einig. Un­einigkeit habe es in der Frage gegeben, wie dieses Ziel erreicht werden könne.

Indien und Südafrika können auf die Unterstützung von mehreren dutzend Ländern bauen, darunter die USA und China. Abgelehnt wird die Aussetzung der Patente unter anderem von europäischen Ländern wie Deutschland, außerdem von Japan und Südkorea.

afp