Zwei Dienstsitze führen im Gesundheits­ministerium zu hohen Reisekosten

Berlin – Die Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für Reisen von Mitarbeitern zwischen den Dienstsitzen Bonn und Berlin sind im vergangenen Jahr stark gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor.

Demnach stiegen die Reisekosten – Bahnfahren, Flugverbindungen, Pkw-Fahrten, öffentlicher Personennahverkehr und Hotelübernachtungen – für Dienstreisen von BMG-Mitarbeitern nach Berlin oder Bonn von gut 571.000 Euro im Jahr 2017 auf fast 634.000 Euro im vergangenen Jahr. Das ist ein Plus von rund elf Prozent. In der ers­ten Hälfte des laufenden Jahres beliefen sich diese Reisekosten den Angaben zufolge mit Stand vom 30. Juni auf knapp 317.000 Euro.

Wie die Bundesregierung darin ausführt, hat das Ministerium als Ressort seinen ers­ten Dienst­sitz in Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin. Dem Dienstort Bonn sind laut Vorla­ge aktuell 346 Personen und dem Dienstort Berlin 405 Personen zuge­ordnet.

Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort auch darauf hin, dass die Kommunikation der Beschäftigten „in den allermeisten Fällen nicht standortgebunden“ ist. Kommunika­tionsmittel wie Video- und Telefonkonferenztechnik und elektronische Kommunikation ermöglichten eine Zusammenarbeit über die Standorte hinweg und weitgehend unab­hängig vom Dienstort der jeweiligen Beschäftigten, heißt es.

Unterdessen hat der Umweltausschuss des Bundestags breite Zustimmung für das Vorhaben signalisiert, künftig verstärkt auf Videokonferenzen zu setzen, um Dienstrei­sen per Flugzeug zwischen Bonn und Berlin zu reduzieren. „Natürlich können wir das machen“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Thews (SPD). „Der Umweltausschuss sollte da mit gutem Beispiel vorangehen.“

Die Obfrau der Unions-Fraktion, Anja Weisgerber (CSU), ergänzte: „Die Chancen der Digitalisierung müssen in Zukunft stärker genutzt werden.“ Auch die FDP signalisierte Unterstützung für den Vorschlag.

Die Ausschussvorsitzende Sylvia Kotting-Uhl (Grüne) und Umweltstaatssekretär Jo­chen Flasbarth hatten verabredet, dass die Bonner Mitarbeiter des Ministeriums in Zu­kunft standardmäßig per Videokonferenz zugeschaltet werden, um ihren Flug nach Berlin zu vermeiden.

Der SPD-Obmann Carsten Träger sagte, mit Blick auf die Klimabelastung des Flie­gens sei einer solche Regelung sehr positiv. Sein FDP-Kollege Lukas Köhler betonte: „In Zeiten der Digitalisierung ist es völliger Irrsinn, wegen einzelner Sitzungen von Bonn nach Berlin und zurück zu fliegen.“ Die CSU-Abgeordnete Weisgerber gab aller­dings zu bedenken, in einigen Fällen – etwa bei Gesetzesverhandlungen – sei der persönliche Kontakt unerlässlich.

may/dpa/hib