Zypries will digitale Investitionen in Unikliniken mit 500 Millionen Euro fördern

Berlin – Investitionen der Universitätskliniken in die digitale Infrastruktur sollen nach dem Willen von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) mit zusätzlichen 500 Millionen Euro gefördert werden. Das geht aus einem Eckpunktepapier zur Digitalisierung im Gesundheitswesen hervor, das das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) heute vorstellte. Unikliniken hätten eine Vorreiterrolle beim Einsatz von Innovationen, weil sie modernste Geräte und Verfahren in Diagnose und Behandlung einsetzten, heißt es darin.

Aufgrund der Vorreiterrolle von Krankenhäusern werde mit der zusätzlichen Bereit­stellung öffentlicher Mittel „eine Standardisierung befördert, die auf den ambulanten Bereich ausstrahlen kann“, heißt es in dem Papier. Darin regt Zypries ferner eine bessere Nutzung von Gesundheitsdaten an, bei der zugleich der Schutz personen­bezogener Daten strikt gewahrt bleiben soll. Auch sollten telemedizinische Anwendun­gen gefördert und deshalb das bestehende Fernbehandlungsverbot überprüft werden.

„Die Digitalisierung verändert nahezu all unsere Lebens- und Wirtschaftsbereiche“, betonte Zypries. Dies gelte auch für die Gesundheitswirtschaft als einen der größten deutschen Wirtschaftssektoren. „Gleichzeitig zählt sie aber auch zu den am wenigsten digitalisierten Branchen. Wenn wir es schaffen, Hemmnisse abzubauen und Innova­tionen Luft zum Atmen zu geben, bietet die Digitalisierung gerade in diesem Bereich viele Chancen“, hob die Ministerin hervor.

Das BMWi betonte, eine zentrale Hürde stelle derzeit der Zugang innovativer Ideen in den ersten Gesundheitsmarkt dar. Zwar seien viele kreative Start-ups mit innovativen Ideen und Geschäftsmodellen in der Branche unterwegs, aber der Zugang zum Gesund­heitsmarkt sei für sie kaum zu meistern. „Es ist wichtig, innovativen Start-ups den Zugang zum Gesundheitsmarkt, insbesondere zur Regelversorgung, zu erleichtern. Wir sollten lokale Experimentierräume ermöglichen und digitalisierte, ganzheitliche Lösun­gen fördern sowie die digitale Infrastruktur verbessern. So können wir die Innovationen zum Wohle der Menschen nutzen“, sagte Zypries.

Langwierige und komplizierte Prozesse bildeten eine wesentliche Hürde. „Verbindliche Fristen und eindeutige Ansprechpartner bei den Zulassungsbehörden können hier Abhilfe schaffen“, so die Ministerin.

Für mehr Telemedizin

Um eine leistungsgerechte Entlohnung von digitalen Angeboten und Produkte sicherzustellen, sollen betroffene Unternehmen und Verbände bei der Festlegung der Gebührenziffer durch den Bewertungsausschuss laut Eckpunktepapier im Vorfeld beteiligt werden. „Auch müssen wir für Ärzte die Hemmnisse für telemedizinische Leistungen abbauen, die teilweise in den Kammerordnungen heute noch bestehen“, so die Ministerin. Dazu sollte das bestehende Fernbehandlungs- und verschreibungs­verbot überprüft werden.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Hartmannbund (HB) begrüßten den Vorstoß des MBWi. „Auch wenn es sich angesichts des Zeitpunktes dieser Initiative wohl leider eher um einen grundsätzlichen Appell als um eine konkrete Ankündigung handelt, so ist diese Analyse der Ministerin trotzdem richtig und ein wichtiges Signal“, sagte der HB-Vorsitzende Klaus Reinhardt.

Denn neben den politischen Rahmenbedingungen für einen Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen seien Investitionen in die Struktur und die Förderung neuer Technologien „unbedingt notwendig“, so Reinhardt. Er appellierte an die Politik, alle wesentlichen Schritte im Schulterschluss mit den Akteuren im Gesundheitswesen voranzutreiben. „Der letzte Deutsche Ärztetag hat gezeigt, dass sich die Ärzteschaft in einer Aufbruchsphase befindet und in hohem Maße bereit ist, die Chancen von Digital Health anzunehmen und aktiv mit zu gestalten“, betonte er.

„Die vorgesehene Förderung ist ein erster Schritt, um unserer Forderung nach einer besseren Finanzierung für die dringend notwendige Digitalisierung gerecht zu werden“, erklärte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der DKG. Er forderte aber zugleich, dass nicht nur Universitätskliniken, sondern alle Krankenhäuser diese gezielte Förderung erhalten, um sich zukunftsfähig und sicher aufzustellen. Dazu habe die DKG ein mehrjähriges Sonderprogramm „Digitales Krankenhaus“ in Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr vorgeschlagen.

hil/may/afp