Politik

Entwurf für ein Entbürokratisierungs­gesetz soll vor Weihnachten kommen

  • Freitag, 3. November 2023
/BillionPhotos.com, stock.adobe.com
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Berlin – Der Entwurf für ein Entbürokratisierungsgesetz soll noch „vor Weihnachten“ vorgelegt werden. Dies kündigte heute Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Rahmen der 142. Hauptversammlung des Marburger Bundes an.

Mit diesem „großen und umfassenden“ Maßnahmenpaket werde man das medizinische Versorgungssystem „angenehmer“ gestalten, sagte Lauterbach. Konkreter wurde der Bundesgesundheitsminister nicht.

Kürzlich waren allerdings Inhalte eines Berichtes des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Empfeh­lungen zum Bürokratie­ab­bau im Gesundheitswesen bekannt geworden.

Demnach sind unter anderem Bürokratieerleichterungen bei der vertragsärztlichen Zulassung, im Rahmen der Wirtschaft­lichkeits- und Abrechnungsprüfungen sowie bei Vordrucken und Formularen geplant.

Im Krankenhausbereich sollen Maßnahmen zum Bürokratieabbau insbesondere Bestandteil der geplanten Gesetzge­bung zur Krankenhausreform sein, heißt es in dem Bericht.

Susanne Johna, 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, begrüßte die Ankündigung. Man hoffe sehr, dass das Gesetz auch wirklich komme – denn das Ausmaß der Bürokratie müsse reduziert werden. Ärztinnen und Ärzte benötigten wieder mehr Zeit für die eigentliche Patientenversorgung.

aha

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