120 Millionen Euro Investitionsmittel für Krankenhäuser in Niedersachsen

Hannover – 120 Millionen Euro an Investitionsmittel sollen die Kliniken in Niedersachsen dieses Jahr vom Land erhalten. Das plant das niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Das Landeskabinett muss allerdings noch zustimmen. Dennoch hat heute bereits der Krankenhausplanungsausschuss Empfehlungen zur Verwendung des Geldes ausgesprochen. „Die Empfehlungen des Planungsausschusses sind wegweisend, denn wir wollen nur in zukunftsfeste Strukturen investieren“, sagte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD).

Neu in das Investitionsprogramm aufgenommen wird zum Beispiel das Evangelische Krankenhaus Holzminden für eine Neustrukturierung des Funktions- und Pflegebereichs. Dafür sollen allein in diesem Jahr 6,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls neu aufgenommen wird das St. Josefs-Hospital Cloppenburg. Rund sechs Millionen Euro sollen dieses Jahr in die Erweiterung und Sanierung dieses Kranken­hauses fließen.

Gleichzeitig sollen mehrere zentrale Projekte weiterfinanziert werden, unter anderem der Neubau des Zentralkrankenhauses Schaumburg mit 25 Millionen Euro. Die drei kleineren somatischen Krankenhäuser Klinikum Schaumburg (198 Betten), das Kreiskrankenhaus Rinteln (123 Betten) und das Krankenhaus Bückeburg (166 Betten) sollen unter einem Dach zusammengefasst werden.

„Ein besseres, qualitativ hochwertiges Versorgungsangebot für die Patienten in Nieder­sachsen geht vor Sicherung von Standorten“, sagte Jörg Niemann, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen in Niedersachsen.

„Es muss die gemeinsame Aufgabe aller Beteiligten im Planungsausschuss bleiben, dafür zu sorgen, dass in einem Flächenland wie Niedersachsen eine angemessene stationäre Grundversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden kann“, meinte Helge Engelke, Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhaus­gesellschaft. Die Größe eines Krankenhauses könne und dürfe hier allein kein Kriterien für die Bedarfsgerechtigkeit sein“, sagte er.

„Selbstverständlich können letzte Entscheidungen bei der Krankenhausstruktur immer nur die Verantwortlichen vor Ort treffen“, betonte Rundt. Das Land gestalte diesen Prozess aktiv durch Beratung, Moderation und gezielte Steuerung der Investitionsmittel mit.

hil