51 Berufsverbände sprechen sich gegen eine Spaltung der Kassenärztlichen Vereinigungen aus

Köln – 51 ärztliche Berufsverbände haben sich heute in einer gemeinsamen Resolution gegen eine Spaltung der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und der Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ausgesprochen. Anlass sind Pläne der schwarz-roten Regierungskoalition, in Zukunft die Vertreterversammlungen der ärztlichen Körperschaften zu gleichen Teilen aus Haus- und Fachärzten zu bilden. „Über rein hausärztliche Belange entscheiden die hausärztlichen Mitglieder der Vertreter­versammlung, über rein fachärztliche Belange die fachärztlichen“, heißt es im Koalitionsvertrag.

Die KBV-Vertreterversammlung will morgen über eine Satzungsänderung abstimmen, die einen Interessenausgleich der Fachgruppen gewährleisten soll, ohne die demokra­tischen Mehrheitsverhältnisse infrage zu stellen. Ziel ist es, mit einer eigenen Lösung aus der ärztlichen Selbstverwaltung heraus ein Eingreifen des Gesetzgebers zu verhindern, wie der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen im Vorfeld wiederholt erklärt hatte.

Demokratische Repräsentanz und Dominanzschutz in Einklang bringen
Rückendeckung erhält Gassen jetzt von 51 Berufsverbänden, darunter vom NAV-Virchow­bund, vom Hartmannbund, von MEDI GENO Deutschland, die fachübergreifend ärztliche Interessen vertreten, aber auch von großen Verbänden wie dem Berufsverband Deutscher Internisten und dem Berufsverband Deutscher Chirurgen. „Die unterzeichnenden ärztlichen und psychotherapeutischen Berufsverbände sprechen sich gegen eine Teilung der ärztlichen Selbstverwaltung des KV-Systems aus. Die Einheit der Vertragsärzte- und Vertragspsychotherapeutenschaft muss erhalten bleiben“, heißt es in der Resolution.

Im KV-System müsse das Verhältnis zwischen der demokratischen Repräsentanz der jeweiligen hausärztlichen, fachärztlichen und psychotherapeutischen Versorgungs­bereiche mit dem erforderlichen Dominanzschutz durch eine geeignete Selbst­verwaltungslösung bestmöglich zum Ausgleich gebracht werden.

„Das ist ein eindrucksvolles Zeichen der ärztlichen Geschlossenheit, die Einheit des KV-Systems zu erhalten und sich allen Spaltungsbestrebungen entgegenzustellen“, erklärte der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dirk Heinrich. Die Ärzte vor Ort in der Versorgung hätten kein Verständnis für eine Diskussion um die Trennung der Vertreterversammlungen zu gleichen Teilen in haus- und fachärztliche Bereiche.

Kritik aus dem Deutschen Hausärzteverband
Der Deutsche Hausärzteverband (HÄV) hatte hingegen bereits Anfang September die Pläne der KBV zur Änderung ihrer Satzung als Scheinlösung kritisiert. „Damit ist die fachärztliche Entscheidungshoheit über hausärztliche Angelegenheiten dauerhaft garantiert“, befürchtete der HÄV-Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt.

HK