Energiekrise: Lauterbach verspricht Hilfen und bleibt beim Zeitplan unkonkret

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erneut versprochen, die Einrichtungen im Ge­sundheitswesen in der Krise nicht alleine zu lassen. Fragen dazu, wann und wie genau finanzielle Hilfen für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und auch Arztpraxen aussehen sollen, wich er heute bei einer Befragung der Bundesregierung im Bundestag aber mehrfach aus.

Der Minister betonte zu Beginn der Befragung, die Krankenhäuser seien in einer Situation, in der sie mit steigen­den Energiekosten – sowohl Strom als auch Gas – konfrontiert seien. Darüber hinaus sei „die Inflation stärker als die Landesbasisfallwerte an zusätzlichen Einnahmen erwarten“ ließen.

Daher wolle der Bund mit dem 200-Milliarden-Euro Schutzpaket die Länder in die Lage versetzen, die Kran­ken­häuser zu unterstützen, sagte der SPD-Politiker. Lauterbach wies Kritik aus der Opposition zurück, er habe die Pläne verschleppt.

Die Expertenkommission habe erst am Wochenende Ergebnisse vorgelegt. Damit sei die Grundlage für die Abschätzung, wie groß der Bedarf in den Krankenhäusern sei, erst geschaffen worden, entgegnete der Minister. Durch das allgemeine Rettungspaket gebe es jetzt einen Fahrplan, wie man die Energiekosten in Deutschland bremsen werde.

„Davon werden auch die Krankenhäuser profitieren“, so Lauterbach. Es blieben aber „wahrscheinlich noch Rest­belastungen“. Wie diese ausgeglichen würden, werde derzeit in seinem Haus vorbereitet. Er sei da in direkten Verhandlungen mit Finanzminister Christian Lindner (FDP). Es gehe dabei um die Gas- und Strom­kosten sowie die Inflation. Alle drei Bereiche werde man „entsprechend abfedern“.

Die Opposition versuchte wiederholt Lauterbach konkrete Pläne zu entlocken und auch einen Zeitpunkt – oder einen Zeitplan. Der Minister blieb in beiden Punkten heute vage. „Wir werden es rechtzeitig machen“, betonte er lediglich.

Der Minister wies darauf hin, dass man dazu auch im Austausch mit der Deutschen Krankenhaus­gesellschaft (DKG) stehe. Deren Schätzungen, dass es einen Finanzbedarf von 15 Milliarden Euro für dieses und das kom­mende Jahr gibt, teilt er nicht. Weder er noch die DKG könnten vorhersagen, wie sich die Inflation und die Preise entwickeln würden, so Lauterbach.

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