77.500 Menschen in Deutschland nicht krankenversichert

Berlin – Rund 77.500 Menschen in Deutschland haben keine Krankenversicherung. Diese Zahl nannte Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) gestern im Gesundheits­ausschuss des Bundestages. 2003 waren es rund 188.000 gewesen, 2011 etwa 137.000.

Unter den nicht krankenversicherten Menschen sind laut Fischbach viele Ausländer. Das gelte zum Beispiel für EU-Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien. In vielen Fällen sei hier die Vorversicherung nur schwer zu ermitteln. Hinzu kämen Asylbewerber und Personen ohne Asylantrag, die sich in Deutschland ausreisepflichtig aufhalten. Nach einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes im März 2015 sind die einge­schränkten Grundleistungen nun auf 15 Monate beschränkt, während es zuvor 48 Monate waren. In den ersten 15 Monaten bekommen Flüchtlinge lediglich eine Akut- und Schmerzversorgung. Anschließend haben sie Anspruch auf eine Versorgung auf GKV-Niveau.

Seit April 2007 gilt in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) eine Versicherungs­pflicht, in der privaten Krankenversicherung (PKV) seit Anfang 2009. Wer der Versicherungspflicht verspätet nachkam, musste zunächst zusätzlich zu den offenen Beiträgen einen Säumniszuschlag in Höhe von fünf Prozent pro Monat zahlen. Dies führte zu einer enormen Anhäufung von Beitragsschulden.

In der Folge beschloss der Bundestag 2013 das „Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung“. Das Gesetz beinhaltete eine Stichtagsregelung, wonach Nichtversicherte, die bis Ende 2013 bei einer Krankenkasse eine Mitgliedschaft beantragten, von Säumniszuschlägen und Altbeiträgen befreit wurden. Wer sich erst ab 2014 versicherte, musste Säumnis­zuschläge in Höhe von einem Prozent entrichten. Bis August 2014 kamen so rund 55.000 bis dahin Nichtversicherte neu in die GKV. Außerdem wurden rund 4.500 Nicht­versicherte bis Ende 2013 Mitglied in der PKV.

hil