Neues Qualitätsinstitut: G-BA bringt Errichtung auf den Weg

Berlin – Der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) hat gestern die Gründung einer Stiftung für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen beschlossen. Sie wird Trägerin des gleichnamigen Instituts sein. „Dies ist ein wichtiger Schritt zur Versteti­gung der wissenschaftlichen Arbeit, auf die der G-BA bei der Bewältigung der zahl­reichen und komplexen Aufgaben im Bereich der Qualitätssicherung in der medizinischen Versorgung bauen kann“, sagte Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzendes des G-BA. „Wenn die Stiftungsaufsicht der Satzung zugestimmt hat und die Leitungsstelle besetzt ist, kann der Aufbau des Instituts zügig fortgesetzt werden.“ 

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber den G-BA beauftragt, ein fachlich unabhängiges, wissenschaftliches Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG) zu gründen. Das Institut soll im Auftrag des G-BA Maßnahmen zur Qualitätssicherung erarbeiten sowie zur Darstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen.

Stiftungssatzung eng an die des IQWiG angelehnt
Hecken erläuterte, dass man sich bei der Erarbeitung der Stiftungssatzung eng an die des bestehenden Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) angelehnt habe. Anders als beim IQWiG wird aber im Vorstand des neuen Qualitätsinstituts der G-BA durch seinen Vorsitzenden vertreten sein. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, begründete dies mit den unterschied­lichen Aufgaben der beiden Stiftungen: Im neuen Institut gehe es um die Erarbeitung operativer Verfahren, weshalb eine enge Zusammenarbeit mit dem G-BA notwendig sei.

Patientenvertreter werden im Vorstand und im Stiftungsrat des IQTiG nicht vertreten sein. Im Kuratorium sollen aber mehrere mitarbeiten. Es sei nicht vorstellbar, dass man im Bereich der Qualitätssicherung auf die Perspektive der Patientenvertreter verzichte, erklärte gestern einer ihrer Repräsentanten im G-BA, Wolf-Dietrich Trenner: „Dieses Rad lässt sich nicht mehr aufhalten.“

Patientenvertreter unzufrieden
Dass die Patientenvertreter mit der vom Gesetzgeber vorgegebenen Lösung nicht einverstanden sind, machte Trenner aber deutlich: Man habe eine ganze Reihe von Satzungsänderungsanträgen für die Stiftung gestellt, die aber alle vom G-BA-Plenum abgelehnt worden seien.

EB/Rie