Abrechnungsstreit: Viele Klagen in Rheinland-Pfalz zurückgenommen

Mainz – Rund sieben Monate nach der Einigung über Abrechnungsstreitigkeiten über Kran­ken­hausrechnungen zwischen Kliniken und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz sind nach Darstellung des Gesundheitsministeriums mehr als zwei Drittel der etwa 10.000 Klagen zu­rückgezogen worden.

„Wir haben damit gemeinsam das Hauptziel des Runden Tisches erreicht, die flächen­decken­de Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz, besonders im Bereich der Behand­lung komplexer Schlaganfälle auch weiterhin auf einem qualitativ hochwertigen Niveau sicherzustellen“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gestern. Die Beteiligten hätten Rechtssicherheit gewonnen und die Sozialgerichte würden entlastet.

Viele Krankenkassen hatten Klagen gegen Krankenhäuser wegen Kosten für die Behand­lung von Patienten eingereicht. In den meisten Fällen ging es um Unstimmigkeiten bei der Ab­rechnung der Behandlung von Patienten mit einem akuten Schlaganfall – und da­bei kon­­kret um die Frage, ob Krankenhäuser Zeitvorgaben für den Transport eines Patien­ten von einer zu einer anderen Klinik einhalten und damit höhere Sätze abrechnen können.

dpa