Ärzte kommunaler Kliniken treten in Warnstreik

Berlin – Die Tarifverhandlungen über die Entgelte der Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern sind nach vier Verhandlungsrunden zu keinem Abschluss gelangt. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberver­bän­de (VKA) äußerte sich heute mit Unverständnis zu den morgen vom Marburger Bund (MB) geplanten Streiks.

Die kommunalen Arbeitgeber und die Ärztegewerkschaft verhandeln aktuell über die Ent­gelte der etwa 55.000 Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern.

VKA-Verhandlungsführer Wolfgang Heyl wies darauf hin, dass man in den Gesprächen zuletzt habe deutliche Fort­schritte erzielen können. „Daher ist es völlig grundlos, dass die Gewerkschaft nun erneut zum Arbeits­kampf aufruft. Der jetzige Verhandlungsstand erfordert keinen Warnstreik, denn wir befinden uns auf der Zielgera­den“, sagte er.

Heyl versicherte, man sei „an einer Lösung des Konflikts interessiert“. Die Arbeitgeber hatten laut VKA bisher eine Inflationsausgleichszahlung in Höhe von 3.000 Euro und eine „beträchtliche“ Entgelterhöhung in Aus­sicht gestellt. Warnstreiks würden die Gespräche nicht voranbringen. „Sie belasten aber die Krankenhäuser, die Patientinnen und Patienten. Das ist nicht nur unnötig, sondern auch unverhältnismäßig.“

„Die Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern sind es leid, von den Arbeitgebern immer wie­der hingehalten zu werden“, sagte hingegen heute MB-Verhandlungsführer Christian Twardy. Sie erwarteten ein faires Angebot, das ihrer hohen Arbeitsbelastung entspreche und die Preissteigerungen seit der letzten Gehaltserhöhung berücksichtige.

Er betonte, die Ärzte hätten in diesen Tarifverhandlungen viel Geduld aufbringen müssen. Jetzt sei diese auf­gebraucht. „Bei der nächsten Verhandlungsrunde muss die VKA endlich Farbe bekennen und Einigungswillen beweisen“, sagte Twardy.

Der Marburger Bund hat seine Mitglieder für morgen (9. Mai) erneut bundes­weit zu ganztägigen Arbeits­nie­der­legungen aufgerufen. Die zentrale Kundgebung soll in Frankfurt am Main stattfinden. Um die medizi­ni­sche Versorgung der Patienten zu gewährleisten, bietet der MB den Krankenhausträgern den Abschluss einer Not­dienstvereinbarung auf Grundlage einer Wochenendbesetzung an.

In der seit Monaten andauernden Auseinandersetzung fordert die Ärztegewerkschaft einen Ausgleich der seit der letzten Entgelterhöhung im Oktober 2021 auf­gelaufe­nen Preis­steigerungen und ergänzend eine lineare Erhöhung der Gehälter um 2,5 Prozent.

Zu ihrer fünften Verhand­lungsrunde wollen MB und VKA am 22. Mai zusammenkommen.

may/dpa