Ärzteschaft

Ärzteschaft kritisiert Umbaupläne der Ständigen Impfkommission

  • Montag, 27. November 2023
/picture alliance, Benjamin Nolte
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Berlin – Mit Unverständnis hat die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern auf die Pläne von Bundesgesund­heitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu den Modalitäten in der Ständigen Impfkommission (STIKO) reagiert.

Man fordere das Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf, die Berufung von STIKO-Mitgliedern „kontinuier­lich und in Absprache mit den oberen Landesbehörden der Länder und den Fachverbänden vorzunehmen“, heißt es in einem vorgestern gefassten Beschluss der Kammerversammlung der Ärztekammer.

Den jüngst bekannt gewordenen Plänen des BMG zufolge soll die Amtszeit der ehrenamtlichen STIKO-Mit­glieder, für die es bislang keine Obergrenze gab, künftig auf maximal drei Amtsperioden begrenzt werden. Dies soll bereits für die anstehende Neuberufung im Februar gelten – damit würde die Tätigkeit für elf der derzeit 17 Mitglieder enden.

Gegen diesen „als Alleingang empfundenen Vorgang“ wenden sich die Kammerversammlung und die Kassen­ärztliche Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern (KVMV) gemeinsam: Es drohe ein großer Verlust an Fach­expertise.

Die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern sieht für eine solche Amtszeitbegrenzung „momentan keine Not­wendigkeit“. Die Folgen der Abberufung von zwei Dritteln der STIKO-Mitglieder würden die Kontinuität der Arbeit der Kommission gefährden.

Bei der Berufung der Mitglieder der STIKO sei zudem darauf zu achten, dass bei der Neubesetzung auch praktisch impfende und ambulant tätige Ärztinnen und Ärzte, unabhängig von politischer Einflussnahme, in der Expertenkommission vertreten sind, betonen Kammer und KV.

EB

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