Ärztetag solidarisch mit verurteilten Repräsentanten der türkischen Ärzteschaft

Münster – Der 122. Deutsche Ärztetag hat die Verurteilung von elf Mitgliedern des Vorstandes des Verbandes türkischer Ärzte zu zum Teil mehrjährigen Haftstrafen durch den Strafgerichtshof in Istanbul scharf kritisiert. Die Ärztinnen und Ärzte wurden Anfang Mai wegen „Anstachelung zum Hass und zur Feindschaft“ und in einem Fall wegen „Terrorpropaganda“ verurteilt.

Die Betroffenen hatten Anfang des vergangenen Jahres nach dem Beginn der türki­schen Militäroffensive in den Kurdengebieten Nordsyriens darauf hingewiesen, dass Krieg ein öffentliches Gesundheitsproblem darstellt. Sie begründeten ihren Aufruf für Frieden zum einen mit den tragischen Erfahrungen, die Ärzte in bewaffneten Konflikten zwangsläufig machen, und zum anderen mit der ärztlichen Verpflichtung, Leben zu bewahren, wozu die Verpflichtung gehört, friedliche Lebensumstände zu verteidigen.

Die Abgeordneten des 122. Deutschen Ärztetages versicherten den verurteilten Kolle­gen ihre Solidarität und forderten die Bundesregierung auf, diese offiziellen Repräsen­tan­ten der türkischen Ärzteschaft öffentlich und diplomatisch zu unterstützen.

Zudem unterstützte der Ärztetag einstimmig eine von der Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen verabschiedete Resolution, die einen Freispruch der türkischen Professorin für Rechtsmedizin, Fincanci, fordert. Die Trägerin des Hessi­schen Friedenspreises ist die Mitverfasserin des sogenannten Istanbul-Protokolls, das als internationales Standardwerk der Vereinten Nationen zur Untersuchung und Dokumentation von Folter weltweit anerkannt ist.

Fincanci hatte im Jahr 2016 die Friedenspetition „We will not be a party to this crime“ unterschrieben. Sie ist eine von über 1.000 Akademikern, die diese Petition unter­zeich­net haben. Aus diesem Grund ist die Menschenrechtlerin in der Türkei zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten zu verurteilen, mit dem Vorwurf von Terrorpropaganda.

Darüber hinaus beteiligte sich Fincanci an einer Untersuchung von Menschenrechts­ver­letzungen durch das türkische Militär 2015 bis 2016 in der türkischen Stadt Cisre. Unter ihrer Leitung hatte eine Ärztedelegation der Menschenrechtsstiftung einen Be­richt über die schweren Menschenrechtsverletzungen der türkischen Sicherheits­kräfte verfasst.

EB