Ampel erwägt offenbar Bürgerrat zur Pandemieaufarbeitung

Berlin – Die Ampelkoalition erwägt offenbar einem Medienbericht zufolge, einen Bürgerrat zur Aufarbeitung der Coro­napolitik einzusetzen.

„Wir schlagen als ersten Schritt einen Bürgerrat vor, in dem zufällig ausgewählte Menschen ihre Erlebnisse schildern und Empfehlungen für die Zukunft aussprechen können“, sagte Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, dem Tagesspiegel heute.

„Für uns Grüne ist entscheidend, dass wir schnell und möglichst im Konsens mit den anderen demokratischen Fraktionen klären, wie wir die Coronazeit aufarbeiten können“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsfüh­rerin der Grünen, Irene Mihalic, der Zeitung. Dafür seien mehrere Instrumente denkbar, neben einer Enquete­kommission im Parlament zähle dazu auch die Idee eines Bürgerrates.

Von den Liberalen kam ebenfalls Zustimmung für die Idee eines Bürgerrates, am Wunsch nach der Einrichtung einer Enquetekommission hielten sie aber fest. Diese sei der „Goldstandard, um hochkomplexe juristische und wissenschaftliche Fragen durch unabhängige Experten aufzuarbeiten“, sagte die Parlamentarische Geschäfts­führerin und Gesundheitsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus. Ihre Partei sei jedoch offen für „weitere Gremien wie beispielsweise einen Bürgerrat“.

„Ein Bürgerrat und eine neu zu schaffende Kommission bieten die Chance, diese Debatten ohne Schaum vor dem Mund zu führen“, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Mast dem Tagesspiegel. So könnten die Gräben der Pandemie überwunden werden. In der kommenden Woche wollen sich die Fraktionsspitzen dem Bericht zufolge auf einen gemeinsamen Weg verständigen.

Die Union steht einer Aufarbeitung dem Tagesspiegel zufolge skeptisch gegenüber.

afp