Angeklagte gestehen Pflegebetrug in Millionenhöhe

Nürnberg – Die Betreiber eines Pflegedienstes haben vor dem Landgericht in Nürnberg zugegeben, Kranken- und Pflegekassen um fast fünf Millionen Euro betrogen zu haben. Die beiden Angeklagten, ein 51-Jähriger und eine 63-Jährige, räumten einer Gerichtssprecherin zufolge heute ein, den Pflegedienst ohne die vorgeschriebene verantwortliche Pflegekraft betrieben und falsche Angaben dazu gemacht zu haben.

Sie seien mit den formellen Dingen naiv umgegangen, sagte der Angeklagte demzufolge. Auch die 63-Jährige sprach von Fehlern. Beide versicherten vor Gericht, der Pflegedienst aus dem Landkreis München habe großen Wert auf qualifiziertes Pflegepersonal und einen guten Betreuungsschlüssel gelegt.

Die für Betrug im Gesundheitswesen zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg wirft den beiden Angeklagten vor, zwischen 2013 und 2021 in 384 Fällen unrechtmäßig Leistungen für intensiv pflegebedürftige Menschen abgerechnet zu haben.

Als Geschäftsführende sollen sie selbst nicht die nötige Qualifikation als verantwortliche Pflegekräfte gehabt haben. Stattdessen sollen sie den Kranken- und Pflegekassen andere Personen genannt haben, die aber nach Überzeugung der Generalstaatsanwaltschaft nicht für den Pflegedienst in Hohenbrunn tätig waren.

dpa