Arbeitsgruppe Gesundheit trifft sich für Koalitionsgespräche

Berlin – Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD sind heute mit Gesprächen der Arbeitsgruppen im Willy-Brandt-Haus fortgesetzt worden. Erstmals kam auch die Arbeitsgruppe Gesundheit zusammen.

Die SPD erhofft sich Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses. Die Union signalisierte zwar Entgegenkommen. SPD-Forderungen nach einer vollständigen Angleichung der Arzthonorare für gesetzlich und privat Versicherte wies Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aber zuletzt in der Bild am Sonntag zurück. Dies sei nichts anderes als die Bürgerversicherung durch die Hintertür. Bereits in den vergangenen Tagen hatten Union und SPD Position zum Thema bezogen.

Vorabsprachen getroffen

Sowohl CDU als auch SPD haben mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wichtige Vertreter in diese Gruppe entsandt. Dreyer zeigte sich zuversichtlich, dass man zu guten Ergebnisse kommen werde, da bereits über das Wochenende viele Vorabsprachen getroffen worden seien.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte heute Morgen, man habe bei dem Treffen sehr intensiv über Arbeitsmarktpolitik, Migrationspolitik, Gesundheitspolitik diskutiert. Es werde „intensiv gearbeitet und auch hart um Lösungen gerungen“. Ergebnisse der heutigen Verhandlungen wurden zunächst nicht bekannt.

Die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen sollen bis Freitag abgeschlossen sein. Am darauffolgenden Wochenende (3. und 4. Februar) sollen die Ergebnisse durch die Parteiführungen abgesegnet werden. Sollte dieser kurze Frist nicht ausreichen, sind zwei weitere Puffertage eingeplant.

dpa/may