Asylbewerber erhalten wohl einfacher Gesundheits­leistungen

Berlin – Asylbewerber können möglicherweise schon bald unbürokratischer Gesund­heitsleistungen in Anspruch nehmen. Derzeit beraten Bund und Länder über ein entsprechendes Gesamtkonzept, das auch zur Entlastung der Kommunen von den hohen Verwaltungskosten beitragen soll, wie der Bundestag am Mittwoch mitteilte. Ziel der Gespräche sei eine Vereinfachung und Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Das Asylbewerberleistungsgesetz sieht nur einen eingeschränkten Anspruch auf gesundheitliche Versorgung vor. So müssen Asylbewerber in der Regel jede ärztliche Behandlung bei den kommunalen Sozialbehörden erst beantragen. Deshalb haben die Stadtstaaten Bremen und Hamburg das „Bremer Modell” eingeführt, wonach auch Flüchtlinge eine Gesundheitskarte bekommen, mit der sie gleich zu einem Arzt gehen können. Die Krankenkasse übernimmt die Kosten für die Behandlung und erhält diese vom Land erstattet. Für den Verwaltungsaufwand erhält die Kasse eine Pauschale.

In den Flächenländern ist die Einführung einer solchen Regelung schwierig, weil jede Kommune einzeln mit den Krankenkassen über eine mögliche Karteneinführung verhandeln müsste. Wie Fischbach sagte, wird über eine Rahmenvereinbarung und die Frage der Freiwilligkeit noch beraten. Es solle „zügig” eine mögliche neue Regelung erarbeitet werden.

kna