Bas verspricht bei Arbeitszeitgesetz auf Gesundheitsschutz zu achten

Berlin – Die Bundesregierung will an den umstrittenen Plänen, das Arbeitszeitgesetz zu verändern, grundsätzlich festhalten. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) versprach aber gestern bei einer Regierungsbefragung im Bundestag, dass damit nicht der Gesundheitsschutz ausgehöhlt werden soll.

Im Koalitionsvertrag hat die schwarz-rote Koalition vereinbart, die Höchstarbeitszeit am Tag durch eine Wochenhöchstarbeitszeit zu ersetzen. Gegenwind kommt seither von Gewerkschaften, die das Vorhaben unisono ablehnen. Zuletzt hatte sich auch die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) vehement dagegen ausgesprochen.

„Die tägliche Höchstarbeitszeit muss bleiben“, hatte Johna kürzlich in ihrem Bericht zur Lage bei der 146. Hauptversammlung der Ärztegewerkschaft. Gerne spreche man mit Arbeitgebern über Arbeitszeitmodelle, „aber nicht um den Preis des Gesundheitsschutzes“.

Durch die Pläne der Regierung seien längere Dienste zu befürchten, weniger Erholung und mehr Druck auf diejenigen, die ohnehin schon am Limit arbeiteten. „Wer die Tageshöchstarbeitszeitgrenze aus dem Gesetz streicht, der hebelt einen zentralen Pfeiler des Arbeitsschutzes und des Gesundheitsschutzes aus“, erklärte Johna.

Die Bundesarbeitsministerin betonte gestern im Bundestag, für sie stehe „außer Frage“, dass Leistungsverdichtung und lange Arbeitszeiten – vor allen Dingen lange am Stück – gesundheitsgefährdend seien. Die Menschen könnten sich darauf verlassen, dass sie das bei „Änderungen, die jetzt anstehen, berücksichtigen“ werde.

„Was ich nicht machen werde ist, dass wir die Schutzvorschriften – die Ruhezeiten – anpacken“, so Bas. Da werde man nicht rangehen und das stehe auch so im Koalitionsvertrag. Das Arbeitszeitgesetz sei ein Schutzgesetz, das den Gesundheitsschutz einschließe.

Die Ministerin versprach zudem, dass man die unterschiedlichen Positionen zu dem Vorhaben auswerten wolle. Es habe viele Vorschläge beim Sozialpartnerdialog gegeben.

Nichtsdestotrotz habe die Regierung in der Koalition vereinbart, dass man Modelle finden wolle, wie man die Vereinbarkeit von Familie und Beruf flexibilisieren könne. „Und ein Instrument kann die Veränderung der starren sogenannten Acht-Stunden-Tages hin zu einer Wochenarbeitszeit sein“, sagte Bas.

Ihr Plan sei es, Anfang des Jahres einen Vorschlag vorzulegen, wie man es möglich machen könne, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser zu machen. Das sei „auch ein wichtiger Punkt, übrigens auch in Richtung Erwerbstätigkeit von Frauen“.

may