Bayerischer Vorstoß im Bundesrat gegen Leiharbeit in der Pflege

München/Berlin – Weniger Leiharbeit in der Pflege fordert Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach (CSU). Einen entsprechenden Vorschlag des Landes wird der Bundesrat morgen beraten und ab­stimmen.

„Ich hoffe auf breite Zustimmung der Länder. Die Bundesregierung und vor allem Gesundheitsminister Karl Lauterbach müssen hier schnellstmöglich tätig werden“, sagte Gerlach.

Laut der Ministerin sollte Leiharbeit eine Ausnahme sein, weil sie keine nachhaltige Lösung für den Fach­kräftemangel in der Pflege biete. Sie verschlechtere vielmehr die Pflegequalität und erzeuge Unmut beim Stammpersonal.

„Leiharbeitnehmer müssen oft die unbeliebten Schichten in der Nacht und an den Wochenenden übernehmen. Gleichzeitig bekommen sie dazu häufig mehr Geld als das Stammpersonal“, erläuterte Gerlach.

Der Bundesrat soll dem Antrag zufolge daher die Bundesregierung aufrufen, Regelungen zu prüfen und zu etablieren, damit Stammpersonal und Leiharbeitskräfte gleichbehandelt werden.

„Natürlich reicht es nicht, Leiharbeit nur einfach einzuschränken – vielmehr müssen gleichzeitig auch die Arbeitsbedingungen für das Stammpersonal in den Einrichtungen verbessert werden. Dazu stehen alle Akteure in der Verantwortung, nicht zuletzt die Arbeitgeber selbst“, sagte Gerlach.

Wichtig seien dabei verlässliche Dienstpläne für alle Beschäftigten. Belastbare Ausfallkonzepte wie Springer­modelle, könnten dies unterstützen.

Bayern hat laut Gerlach dazu den ersten Schritt getan und fördert mit einer Summe von bis zu 7,5 Millionen Euro ein Modellprojekt, in dem insgesamt 33 innovative Springerkonzepte in Langzeitpflegeeinrichtungen in den Jahren 2023/2024 erprobt, wissenschaftlich begleitet und evaluiert werden.

„Ich hoffe, dass sich dieses Modell bewährt und künftig auch flächendeckend ausweiten lässt“, sagte die Ministerin.

hil