Bayern: Kabinett beschließt mehr Geld für Kliniken und Landarztquote

München – In den kommenden fünf Jahren will die Staatsregierung in Bayern rund drei Milliarden Euro in den Ausbau von Krankenhäusern investieren. Das Kabinett gab heute nach eigenen Informationen den Startschuss für 26 neuen Bauvorhaben mit Schwer­punkt im ländlichen Raum in allen sieben Regierungsbezirken. Bayern verfügt aktuell über 414 zugelassene Krankenhäuser. In den vergangenen zehn Jahren wurden etwa 4,7 Milliarden Euro für Investitionen an bayerischen Kliniken ausbezahlt.

Das aktuelle Förderprogramm umfasst unter anderem Baumaßnahmen am Klinikum Nürnberg – Betriebsstätte Süd (rund 105 Millionen Euro), am Klinikum Main-Spessart Lohr am Main (rund 100 Millionen Euro), am Klinikum Kulmbach (rund 60 Millionen Euro), am Krankenhaus Landshut-Achdorf (rund 35 Millionen Euro) und am Klinikum Neumarkt (rund 20 Millionen Euro).

Die Staatsregierung will zudem defizitäre Krankenhäuser in Bayern finanziell unter­stützen. Das Kabinett beschloss ein Förderprogramm zum Erhalt von Kliniken, die nicht mehr kostendeckend arbeiten können. „Das gibt es nur bei uns in Bayern“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Um an Fördergeld zu kommen, muss der Träger bereits ein Umstrukturierungskonzept vorgelegt haben.

Bis die Häuser wieder wirtschaftlich arbeiten, übernimmt der Freistaat – für die Jahre 2019, 2020 und/oder 2021 – 85 Prozent der Summe, mit der der Landkreis die Betriebskostendefizite ausgleicht. Die Förderung ist auf eine 1 Million Euro pro Jahr - beziehungsweise zwei Millionen bei trägerübergreifender Kooperation - begrenzt.

Darüber hinaus beschloss das Kabinett, dass fünf Prozent aller Medizinstudienplätze in Bayern für künftige Landärzte reserviert werden. Die Staatsregierung hofft, dass die besseren Chancen auf einen Medizinstudienplatz den Anreiz erhöhen, sich für eine Niederlassung außerhalb der Städte zu entscheiden. Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wissenschaftsministerin Marion Kiechle (beide CSU) sollen die notwendigen gesetzlichen Regelungen etwa zu den Auswahlkriterien erarbeiten. Die Quote soll dann zum Wintersemester 2019/20 umgesetzt werden.

dpa