Berliner Krankenhaus­gesellschaft enttäuscht von Haushaltsentwurf

Berlin – Als „eine herbe Enttäuschung“ hat die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) den gestern vorgelegten Haushaltsentwurf der Berliner Landesregierung für die Jahre 2020 und 2021 bezeichnet.

Obwohl die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Bedeu­tung der Krankenhäuser für die wachsende Me­tropole erkannt habe, hätten die drin­gend eingeforderten Investitionen bei den Finan­zern keine ausreichende Berücksichti­gung in Haushalt 2020/21 gefunden, kritisiert die BKG.

Die vorgesehenen zusätzlichen 15 Millionen Euro für 2020 und 25 Millionen Euro für 2021 seien „nur geringe Verbesserungen gegenüber dem völlig unzureichenden Sta­tus quo“. Laut der BKG benötigen die Kliniken des Landes rund 190 Millionen Euro zusätzlich. Sie fordert deshalb „eine starke Korrektur des Haushaltes“.

„Wir haben der Politik alle Zahlen offengelegt, die Kosten für jede Anschaffung pro Haus dargestellt. Das Land Berlin kann sich diesem nachgewiesenen dringenden In­vestitionsbedarf nun nicht länger entziehen und muss nachbessern“, sagte BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner.

Die Krankenhausgesellschaft hat den Investitionsbedarf der Kliniken für die Jahre 2020 bis 2030 ermittelt und aufgelistet. Danach sind in den zehn Jahren rund 2,1 Milli­arden Euro für Baumaßnahmen nötig, 640 Millionen Euro für die Digitalisierung und rund 790 Millionen Euro für Anlagegüter wie OP-Geräte und Mobiliar. 

Brit Ismer, Vorsitzende des BKG-Vorstand, betonte, die Kliniken benötigten Investi­tions­mittel für den digitalen Wandel in der Krankenhausversorgung, für bessere Ar­beits­bedingungen der Beschäftigten und für eine gute Pflege und Zuwendung in den Krankenhäusern gegenüber einer älter werdenden Bevölkerung. „Politik weiß das und muss den vorgelegten Haushaltsentwurf zwingend an diese Ziele anpassen“ so Ismer.

Der Haushaltsentwurf der Stadt sieht für 2020 ein Gesamtvolumen von 31,084 Milliar­den Euro und für 2021 ein Gesamtvolumen von 32,349 Milliarden Euro vor.

hil